Beschlussvorlage - GVZe-0411/23
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschlussfassung über die Vorschlagsliste zur Schöffen- und Hilfsschöffenwahl 2023
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FD Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Tobias Menge
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Gestoppt
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Gemeindevertretung Zempin
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Entscheidung
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13.03.2023
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02.05.2023
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●
Gestoppt
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Gemeindevertretung Zempin
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag
Die Gemeinde Zempin beschließt, Frau/Herrn , wohnhaft zur Wahl als Schöffe bzw. als Hilfsschöffe vorzuschlagen.
Sachverhalt
Gemäß § 36 Gerichtsverfassungsgesetz stellt die Gemeinde eine Vorschlagsliste für die Schöffenwahl auf. Die Vorschlagsliste soll alle Gruppen der Bevölkerung angemessen berücksichtigen. Entsprechend der Aufteilung des Präsidenten des Landgerichts Stralsund hat die Gemeinde Zempin einen Wahlvorschlag zu benennen.
Finanz. Auswirkung
