Beschlussvorlage - GVUe-1058/22
Grunddaten
- Betreff:
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Beratung über die Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Ückeritz
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FD Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Franziska Freyer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Bauausschuss Ückeritz
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Vorberatung
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07.03.2022
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Erledigt
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Bauausschuss Ückeritz
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Vorberatung
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23.05.2022
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Erledigt
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Gemeindevertretung Ückeritz
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Entscheidung
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27.09.2022
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Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ückeritz beschließt die vorliegende Straßenreinigungssatzung.
Sachverhalt
Entsprechend den Empfehlungen des Bauausschusses wurde in § 2 Absatz 1. Nummer 4 ergänzt.
Der Einwand, dass Herbizide zugelassen sind, ist richtig, ebenso sind bei der Schnee- und Eisbeseitigung auftauende Mittel erlaubt. Dies auszuschließen oder zu belassen, liegt in der Entscheidung der Gemeindevertretung.
Entsprechend könnte § 3 Absatz 1 ergänzt werden: „Der Einsatz von Herbiziden und Fungiziden ist dabei untersagt“
§ 4 Absatz 2: „Der Einsatz auftauender Mittel ist untersagt“
Finanz. Auswirkung
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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2
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(wie Dokument)
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15,9 kB
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3
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(wie Dokument)
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35,4 kB
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