Beschlussvorlage - StV-0483/19
Grunddaten
- Betreff:
-
Beratung und Beschlussfassung zur Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Usedom
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FD Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Tobias Menge
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Kultur-, Sport- und Tourismus und Feuerwehrausschuss
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Vorberatung
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10.10.2019
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16.12.2019
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Geplant
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Bauausschuss Usedom
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Vorberatung
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28.10.2019
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Gestoppt
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Kultur-, Sport- und Tourismus und Feuerwehrausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtvertretung Usedom
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Entscheidung
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19.02.2020
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Beschlussvorschlag
Beschlussempfehlung:
Die Stadtvertretung der Stadt Usedom beschließt die Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Usedom. Die Gebührenkalkulation wird gebilligt.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Aufgrund der Rechtsunsicherheit der alten Gebührensatzung sollte diese neu gefasst werden. Der Entwurf orientiert sich (mit Ausnahme der Gebühren) an der Satzung der Gemeinde Koserow.
Die Satzung wurde mehrfach in den Ausschüssen der Stadt Usedom beraten.
Gerade in Bezug auf die zahlreichen Außenbestuhlungen halte ich den Erlass der Satzung für notwendig. Entsprechend der Kalkulation kann mit einem Gebührenaufkommen von ca. 4.000,00 EURO gerechnet werden.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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86,7 kB
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2
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(wie Dokument)
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66,7 kB
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