Beschlussvorlage - GVZe-0231/19
Grunddaten
- Betreff:
-
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Eigenbetriebssatzung der Gemeinde Seebad Zempin
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FD zentrale Dienste
- Bearbeiter:
- René Bergmann
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Gemeindevertretung Zempin
|
Entscheidung
|
|
|
|
04.11.2019
|
Beschlussvorschlag
Beschlussempfehlung:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Zempin beschließt die Neufassung der Eigenbetriebssatzung in der vorliegenden Form.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur letzten Sitzung lag die angeforderte rechtsaufsichtliche Stellungnahme zum Entwurf der Satzung des Eigenbetriebes noch nicht vor. Nunmehr wurden die gegebenen Hinweise der Rechtsaufsicht eingearbeitet und der Satzungsentwurf entspricht geltendem Recht. In dieser Fassung steht die Eigenbetriebssatzung in Einklang mit der bereits beschlossenen Hauptsatzung.
Die Aufgaben des bisherigen Finanz-/Betriebsausschusses werden in Zukunft durch den Hauptausschuss wahrgenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
119,4 kB
|
