Beschlussvorlage - GVKw-0020/25

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Korswandt beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Korswandt in der vorliegenden Form.

 

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Sachverhalt

 

Die Regelung in § 5 Satz der Hauptsatzung, wonach die Zusammensetzung und die Zeitdauer von Ausschüssen mit dem Beschluss zur Bildung gefasst werden ist nicht zulässig. Die untere Rechtsaufsichtsbehörde hat die Verletzung von Rechtsvorschriften geltend gemacht.

 

Die Formulierung im § 5 „Ausschüsse“ wurde dementsprechend angepasst.

 

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Finanz. Auswirkung

 

GESAMTKOSTEN

AUFWAND/AUSZAHLUNG IM LFD. HH-JAHR

AUFWAND/AUSZAHLUNG JÄHRL.

ERTRAG/EINZAHLUNG JÄHRL.

00,00 €

00,00 €

00,00 €

00,00 €

FINANZIERUNG DURCH        

VERANSCHLAGUNG IM HAUSHALTSPLAN

Eigenmittel

00,00 €

Im Ergebnishaushalt

Ja / Nein

Kreditaufnahme

00,00 €

Im Finanzhaushalt

Ja / Nein

Förderung

00,00 €

 

 

Erträge

00,00 €

Produktsachkonto

00000-00

Beiträge

00,00 €

 

 

 

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Anlagen

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