Beschlussvorlage - GVKw-0289/23
Grunddaten
- Betreff:
-
Beratung und Beschlussfassung zur Beantragung von Bewohnerparkflächen im Bereich Wiesenblick Nr 1-3, Korswandt
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FD Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Tobias Menge
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Korswandt
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Entscheidung
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23.02.2023
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Sachverhalt
Seit Jahren stellt sich die Diskussion, ob und gegebenenfalls welche Fahrzeuge im genannten Bereich parken dürfen und können. Bisher wurde dies kostenfrei geduldet.
Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, Bewohnerparkplätze auszuweisen, wenn das Parkplatzangebot für alle Verkehrsteilnehmer zu gering ist und die Anwohner dadurch privilegiert werden müssen. Ein Anrecht auf einen Parkplatz wird dadurch jedoch nicht erworben.
Sollte der Antrag genehmigt werden, muss die Gemeindevertretung im nächsten Schritt darüber entscheiden, welche Kosten pro Parkausweis erhoben werden.
Finanz. Auswirkung
GESAMTKOSTEN |
AUFWAND/AUSZAHLUNG IM LFD. HH-JAHR |
AUFWAND/AUSZAHLUNG JÄHRL. |
ERTRAG/EINZAHLUNG JÄHRL. |
00,00 € |
00,00 € |
00,00 € |
00,00 € |
FINANZIERUNG DURCH |
VERANSCHLAGUNG IM HAUSHALTSPLAN |
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Eigenmittel |
00,00 € |
Im Ergebnishaushalt |
Ja / Nein |
Kreditaufnahme |
00,00 € |
Im Finanzhaushalt |
Ja / Nein |
Förderung |
00,00 € |
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Erträge |
00,00 € |
Produktsachkonto |
00000-00 |
Beiträge |
00,00 € |
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