30.09.2015 - 16 Beratung und Beschlussfassung zu einem touristi...

In der Bürgermeisterberatung am 16.07.2015 wurde ein mögliches touristisches Radwegeprojekt von Usedom über Krienke bis nach Mellenthin vorgestellt. In der Amtsausschusssitzung am 17.09.2015 wurde dem Vorhaben grundsätzlich zugestimmt, unter dem Vorbehalt, dass die betroffenen Gemeinden einen positiven Beschluss fassen.

Der Streckenverlauf ist dem beigefügten Plan zu entnehmen. Die Gesamtlänge beträgt 12 km, wovon 4,8 km als Weg existieren. Das Investitionsvolumen liegt bei ca. 1.988.612,57 € inkl. Kompensation und Baunebenkosten.

Für die Errichtung eines solchen touristischen Radweges sind 90 % Fördermittel aus dem Wirtschaftsministerium avisiert. Der verbleibende Eigenanteil wäre wiederum zu 90 % aus KoFi-Mitteln des Innenministeriums förderfähig. Der aufzubringende Eigenanteil Läge somit bei 1 % (ca. 19.900 €).

Voraussetzung für die Realisierung wären beide Fördermittelzusagen.

Die Stadtvertretung der Stadt Usedom diskutiert über das Radwegeprojekt. Herr Dr. Jikeli ist grundsätzlich für die Errichtung eines solchen Vorhabens. Aber die Finanzierung müsse gesichert sein.

Dieses ist im Beschluss bereits formuliert, so Herr Wellnitz.

Fraglich ist auch, ob dieser naturbelassene Weg überhaupt so umgestaltet werden solle. Trotz heutigem positivem Votum solle der Tourismusausschuss der Stadt hierzu beraten.

Der Bürgermeister lässt übe die Beschlussvorlage abstimmen.

Die Stadtvertretung der Stadt Usedom beschließt, vorbehaltlich der noch zu genehmigenden Fördermittel einen touristischen Radweg von der Stadt Usedom über Krienke nach Morgenitz bis Mellenthin zu errichten.

Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Anträge auf Fördermittel im Wirtschaftsministerium M-V sowie KoFi-Mittel im Innenministerium zu beantragen.

Ferner wird beschlossen, den Auftrag für die Erarbeitung der Vorplanung (LPh 1-4) an das Büro D. Neuhaus und Partner aus Anklam zu vergeben. Die entsprechenden finanziellen Mittel sind im Haushalt 2016 einzustellen.

Die Kosten sind entsprechend der auf die jeweilige Gemarkung entfallenden Wegstrecke zwischen den Kommunen Usedom, Rankwitz und Mellenthin aufzuteilen. Weiterhin erfordert die Umsetzung dieses Beschlusses gleichlautende Beschlüsse der Gemeinde Rankwitz sowie der Gemeinde Mellenthin.

Beschluss-Nr.: StV-0129/15

Ja-Stimmen: 13