10.10.2019 - 5 Beratung über die Satzung für Sondernutzungen a...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Do., 10.10.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FD Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Tobias Menge
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Die bisherige Satzung stammt noch aus den 90er Jahren und war somit dringend überarbeitungsbedürftig. In den Satzungsentwurf wurde die neueste Rechtsprechung eingearbeitet. Genauso wurde darauf geachtet, das örtliche Gegebenheiten gebührend berücksichtigt werden
Herr Hagemann erläutert Gebühren an Hand der Satzung von Koserow
Herr Dögnitz legt Gebührentarife dar
Herr Kaspereit schlägt vor diesen Tagesordnungspunkt zurückzustellen, ebenso TOP 6 da noch erheblicher Beratungsbedarf besteht
Er schlägt vor, zur nächsten Sitzung die alte und neue Satzung vorzulegen, sowie welche Gelder im letzten Jahr eingenommen wurden
Herr Dögnitz lässt abstimmen, alle Ausschussmitglieder stimmen für das zurückstellen der Tagesordnungspunkte.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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2
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(wie Dokument)
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366,1 kB
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3
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(wie Dokument)
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133,3 kB
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