13.12.2023 - 7 Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf ...

 

Frau Hering gibt Ausführungen zur Historie der Klarstellungssatzung. Hier wurde im Rahmen der damaligen Flurneuordnung bereits alle Möglichkeiten zur Erweiterung eingebracht.

 

Herr Espig hat Bedenken bezüglich der Flurstücke 96, 97, 98 und 99. Hier gab es keine Einigung mit dem Landkreis, so Frau Hering. Auch die Aussage zum Biotop hält er für Unsinn. Weiter hält er die 30 Meter Grenze für die neu zu entstehenden Grundstücke für nicht tragbar.

 

Er stellt den Antrag, die Vorlage zurückstellen und noch einmal einen Vor-Ort-Termin mit der unteren Naturschutzbehörde vorzunehmen.

 

Die Stadtvertretung der Stadt Usedom stellt die Beschlussvorlage bis zur Klärung anlässlich des Vor-Ort-Termins zurück.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Mitglieder	Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
13	13	0	0

Es waren keine Gremiumsmitglieder aufgrund des § 24 Abs. 1 KV M-V von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.