25.01.2023 - 6 Beratung und Beschlussfassung der 1. Änderungss...

 

Herr Dr. Jikeli teilt vorab mit, dass er sich bei der Beschlussfassung befangen fühlt und sich deshalb enthält und an der Abstimmung nicht teilnimmt.

 

Die Stadtvertretung der Stadt Usedom diskutiert über die Änderungssatzung.

Frau Kaspereit erklärt, dass man so versuche das Minus zu reduzieren. Die steigenden Betriebskosten müssen ebenfalls abgefedert werden.

Man befinde sich noch im Mittel der umliegenden Häfen.

 

Die Stadtvertretung der Stadt Usedom beschließt die vorliegende 1. Änderungssatzung zur Hafengebührensatzung der Stadt Usedom zum Stadthafen. Die Kalkulation ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Mitglieder	Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
10	9	0	1

Es waren keine Gremiumsmitglieder aufgrund des § 24 Abs. 1 KV M-V von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.