22.06.2022 - 5 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Gemeindevertretung Benz
- Datum:
- Mi., 22.06.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Schröder hätte erwartet, dass derartige Sitzungsverschiebungen der Gemeindevertretung mitgeteilt werden.
Er bittet dringend um Installation der Rettungsringe an der Badestelle. Hier bestehe ein enormes Gefahrenpotential.
Weiter missfällt Herrn Schröder, dass der zuständige Revierförster vom Bürgermeister bezüglich der forstrechtlichen Genehmigungen des Geländes am Taubenschlag agitiert wurde. Dieses hätte er nicht getan, so Herr Tesch.
Herr Schröder bittet um Unterlassung, es handele sich hier schließlich um einen der größten Steuerzahler der Gemeinde. Man wolle doch gemeinsam etwas für die Gemeinde erreichen.
Ebenso bittet er den Bürgermeister darum, nicht ständig Fotografien zu tätigen, schließlich könne der Grundstückseigentümer Planierungsarbeiten ohne Genehmigung durchführen.
Die Schaukästen sehen derart dreckig aus, hier sollte der Auftrag an eine Reinigungsfirma erteilt werden. Dieses könne auch durch die Gemeindearbeiter erfolgen, so Herr Tesch.
Weiter erfragt Herr Schröder, warum „der Taubenschlag“ das Gemeindezelt nicht mehr nutzen dürfe. Dieses hätte der Bürgermeister nie angeordnet.
Es wird erfragt, warum die Bushaltestelle am Schwalbennest weggerissen wurde. Hier handle es sich um einen Eingriff in den Straßenverkehr. Hat der Bürgermeister eine Genehmigung hierfür? Herr Sauck fügt hinzu, dass der provisorische Zaun seit einem halben Jahr dort stehe. Hier muss dringend eine Änderung des Zustands erwirkt werden, schließlich stelle der Straßenabschnitt ein erhöhtes Risikopotential da. Eine Bepflasterung der Fläche muss dringend erfolgen.
Aus Sicht von Herrn Schröder, hat der Bürgermeister hier gegen den Beschluss der Gemeindevertretung verstoßen! Dieser hätte zumindest aufgehoben werden müssen, bevor die Arbeiten beginnen.
Herr Schröder erfragt den Sachstand zum Mühlenweg. Dieser sei noch offen, wo solle das Geld herkommen, so Herr Tesch. Die Fördermittelgewinnung sei im Moment schwierig.
Herr Schröder wünsche sich eine vernünftige Zusammenarbeit zwischen dem Bürgermeister und der Gemeindevertretung. Er möchte zum Beispiel informiert werden, wenn der Bürgermeister Urlaub hat, um für die Bürger der Gemeinde da zu sein.