09.05.2022 - 2 Einwohnerfragestunde - I. Teil
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Gemeindevertretung Rankwitz
- Datum:
- Mo, 09.05.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau Schäfer bedankt sich im Namen ihres Mannes für die Gratulation durch einen Blumengruß zum 80. Geburtstag. Ein weiterer Dank für die aufgestellten Hinweise zur rückliegenden Treibjagd wird ausgesprochen.
Sie fragt weiterhin, ob die Gemeinde der freiwilligen Feuerwehr für die zurückliegenden Sturmeinsätze ausreichend dankt oder dies als selbstverständlich erachtet wird. Herr Volkwardt stellt klar, dass nicht Herr Werth, sondern Herr Räsch Wehrführer ist. Herr Volkwardt und Herr Räsch erklären, dass durch regelmäßige Übungen sowie die vorgehaltene Einsatztechnik Einsätze verschiedenster Größenordnungen gefahren werden können.
Frau Franz teilt mit, dass in Krienke ein gemeinnütziger Bürgerverein gegründet wird. Damit sollen unter anderem Kleinstprojekte organisiert und mögliche Fördermittel eingeworben werden.
Herr Sundmacher fügt ein, dass die Ortsteile gesamthaft betrachtet werden sollten und nicht nur der Ort Krienke. Er verweist auf den Heimatverein welcher auch für alle Ortsteile der Gemeinde Rankwitz einsteht.
Frau Franz fragt weiterhin, wie es zum Zustand der Wohnung im ehem. Gutshaus Krienke und somit zum veröffentlichten Zeitungsartikel kommen konnte. Weiterhin erfragt sie die zukünftigen Planungen zum Gutshaus und ob die Bürger bei eventuellen Planungen mit einbezogen würden.
Herr Volkwardt erläutert, dass die Abwicklung der Reinigung und dem zeitlich dringenden Bezug der Wohnung terminlich kollidierten und es somit zu diesem unglücklichen Zeitungsartikel kam.
Herr Volkwardt führt weiterhin aus, dass eine Wertermittlung beauftragt und durchgeführt wurde. Dies sei der erste Schritt für eine mögliche Veräußerung des Objektes. Es erfolgt die Frage, in welcher Höhe das Objekt veräußert werden soll woraufhin von Herr Volkwardt mit 250.000 € Mindestangebot antwortet.
Die Veröffentlichung zum Verkauf ist noch nicht erfolgt.
Gefragt wird weiterhin wie mit einer möglichen Bebauung durch einen neuen Eigentümer umgegangen werden würde, es gäbe ja keine Gestaltungssatzung.
Herr Hannak erläutert den Ablauf einer Bauantragsstellung und die einfließende Beurteilung des Objektes. Es erfolgt die Frage von Frau Franz ob mögliche Fördermittel für die Sanierung abgefragt wurden und was mit den bestehenden Mietverträgen passiert.
Herr Sundmacher erläutert, dass bestehende Mietverträge vom neuen Eigentümer aufrechterhalten werden müssen oder Alternativwohnungen angeboten werden müssten. Fördermittel wurden für dieses Objekt nicht abgefragt.
Die weitere Verfahrensweise/ Planung zum Objekt werden im öffentlichen Teil der Gemeindevertretung abgehandelt.
Frau Janetzky erläutert zur Thematik Bushaltestelle in Krienke, dass laut Herrn Schiffner alle notwendigen Genehmigungen vorliegen und lediglich das Schild „Geschwindigkeitsbegrenzung 50“ fehlt, welches aufgestellt werden muss. Sie bittet die Gemeinde, dass vorgenannte Schild aufzustellen oder die parallele Rücksprache mit dem Straßenbauamt zu halten.