04.02.2021 - 4 Bericht des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Stadtvertretung Usedom
- Datum:
- Do., 04.02.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Bürgermeister begrüßt alle Anwesenden des heutigen Abends. Momentan halte die Covid-19 Pandemie die Bürger in Atem. Zur Impfproblematik hätte er hierzu mehrfach Gespräche und Telefonate mit dem Gesundheitsamt, dem Landesamt und der ortsansässigen Praxis Dr. Morgenroth gehalten. Leider hätte er noch keine genaueren Informationen erhalten.
Neben der Fürsorgepflicht den älteren und kranken Menschen gegenüber, beschäftige den Bürgermeister auch die Thematik Schulen. Es gibt ein Spendenangebot für die Schule - Anschaffung eines Gerätes zur Luftreinigung. Ein Gerät koste 1.500 €, die Schule würde zwei benötigen. Viele Gespräche und Telefonate – bis hin zur Akademie der Bundeswehr in München hätte der Bürgermeister geführt. Aussage bis jetzt sei, dass das Gerät auch nicht den entsprechenden Erfolg bringe. Die effektivste Methode sei immer noch das durchlüften der Räumlichkeiten mit Frischluft. Der Bürgermeister sei jedoch über jeden weiteren Hinweis dankbar. Er verliest einen Artikel aus dem Amtsblatt MV von namhaften Ärzten zu der Thematik.
Herr Porath betritt um 19.19 Uhr den Sitzungssaal. Folglich sind 9 von 13 Stadtvertretern anwesend.
Das Projekt „Modellregion Insel Usedom“ schreite immer weiter voran.
Weiter berichtet Herr Storrer über einen Schadenfall am Fingersteg im Hafen. Hierzu gäbe es noch weiteren Beratungs- und Klärungsbedarf. Die Kosten zur Begutachtung müsse die Stadt wohl oder übel übernehmen, werden dann aber dem Verursacher in Rechnung gestellt werden.
Auch zur Klärung der Grundstücksverhältnisse am Hafen mit der MarinaPark GmbH gebe es keine Neuerungen. Die MarinaPark GmbH kämpfe um jeden Quadratmeter. Es solle demnächst eine „Physische Zusammenkunft“ der Rechtsanwälte geben. Der Bürgermeister hofft, dass diese die Thematik voranbringe.
Der Neubau Hort wurde vorerst zurückgestellt. Die Kosten (1 Millionen Euro Eigenanteil), die die Stadt aufbringen müsste, seien einfach zu hoch. Man müsse folglich warten, bis ein geeigneter Fördertopf vorhanden sei.
Der Bürgermeister dankt Herrn Voth für die bisher geleistete Arbeit zum Schlossberg. Die Aktivitäten seien klasse und beispielhaft, so Herr Storrer. Trotzdem könne man Herrn Voth keine Vollmacht für eine Auftragsvergabe erteilen. Die Kosten für die Schlossbergsanierung seien nicht im Haushalt 2021 eingeplant und werden auch nicht durch die Kommunalaufsicht befürwortet. Es handle sich hier um eine freiwillige Aufgabe der Stadt. Man kämpfe derzeit noch um die Maßnahme Dachgeschoss Rathaus.
Der Bitte, weitere Spenden akquirieren zu dürfen, stehe nichts entgegen. Das Schreiben werde in der nächsten Woche im Amt aufgesetzt.