17.11.2020 - 6 Beratung über eine mögliche Änderung der Geschä...

Herr Kindler stellt die drei Möglichkeiten der Eingliederung der Einwohnerfragestunde in die Ausschutzsitzung laut Geschäftsordnung vor. Dies ist am Ende, am Anfang oder geteilt (am Anfang und am Ende) des öffentlichen Teils der Sitzung möglich.

Herr Glanz findet eine Durchführung der Einwohnerfragestunde am Anfang der Sitzung grundsätzlich für gut. Allerdings sollten die Fragen zu den für die Sitzung geplanten Themen passen, da sonst die Gefahr bestünde, dass zu viel Zeit für Themen, die nicht vorgesehen waren, genutzt würde.

Herr Kindler verweist auf die Möglichkeit, dass Fragen nicht sofort zu beantworten sind (z.B. bei Unkenntnis). Es könne auch schriftlich oder bei der folgenden Sitzung auf diese Frage eingegangen werden.

Die anwesenden Einwohner werden in die Diskussion mit einbezogen.

Daraufhin erfolgt eine kurze Debatte über die mögliche zeitliche Einbindung der Einwohnerfragestunde. Die geäußerten Meinungen sind unterschiedlich.

Frau Biedenweg schlägt die Teilung vor. Allerdings sollte bei der Fragestunde am Anfang der Sitzung der Hinweis gegeben werden, dass zu diesem Zeitpunkt nur allgemeine Fragen zulässig sind und die Fragen, die sich auf die Sitzung beziehen, dann am Ende (nach dem öffentlichen Teil) zu stellen sind.

Herr Glanz bittet um Abstimmung darüber, zukünftig die Einwohnerfragestunde zu teilen.

Dies wird einstimmig mit 5 Ja-Stimmen angenommen.