12.10.2020 - 8 Beratung über die Straßenreinigungssatzung der ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Bauausschuss Ückeritz
- Datum:
- Mo, 12.10.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Informationsvorlage
- Federführend:
- FD Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Tobias Menge
Wortprotokoll
Herr Biedenweg hält den Sachvortrag.
Im Ergebnis der Diskussion sieht der Ausschuss aktuell keinen Änderungsbedarf an der Straßenreinigungssatzung. Wie der Mitteilung der Amtsverwaltung zu entnehmen ist, kann ein „Schön-halten“ nicht per Satzung verordnet werden. Hier geht es nur, um die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Diese kann mit der aktuell gültigen Satzung geschützt werden.
Der Bauausschuss sieht keinen Änderungsbedarf.
Abstimmung: Ja: 6 Nein: 0 Enthaltung: 0
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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77,1 kB
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