21.07.2020 - 5 Bericht der Ausschussvorsitzenden

Bauausschuss am 06.07.2020, Herr Biedenweg:

• Beratung über die 1. Fortschreibung des Löschwasserkonzepts als Grundlage für die weitere Arbeit und zur Erfüllung der gesetzlichen Verpflichtung zur Bereitstellung von Löschwasser
• Beratung über den Antrag von Frau Pantermehl zum Friedhof
  • weitere Beratung zu alten Grabsteinen muss erfolgen
  • Sozialausschuss wird sich mit dem Heimatverein zur weiteren Verfahrensweise mit den alten Grabsteinen auseinandersetzen

• Beratung über die Errichtung einer Geschwindigkeitsmessung in der Schulstraße wurde befürwortet
• Beratung über die Pflege der gemeindeeigenen Grün- und Verkehrsflächen
  • Reinigungsplan wird derzeit erarbeitet

• Sachstandsinfo zum Sportboothafen
• Beratung zur weiteren Verfahrensweise - Buswartehäuschen B111 
  • Umsetzung der Maßnahme ist aufgrund der notwendigen Verschwenkung des Radweges zu kostenintensiv
  • Bauausschuss empfiehlt von der Errichtung des Buswartehäuschen Abstand zu nehmen. Alternativ muss geprüft werden, ob die Errichtung eines Unterstandes am Fußweg zwischen Aldi und Edeka möglich ist. Dies erfordert kein Genehmigungsverfahren beim SBA und bietet Schutz in zumutbarer Entfernung.

• nichtöffentlich wurde über einen Erbbauzinsnachlass und einen Bauantrag beraten

Der Sozialausschuss hat nicht getagt.

Betriebsausschuss am 16.07.2020, Herr Brose:

• Bericht Eigenbetriebsleiter ist erfolgt
• Beratung über das Erscheinungsbild im Ort
• Sachstand Bücherschiff
  • wurde in der Zwischenzeit durch Jugendfeuerwehr gereinigt
  • trotzdem muss Prüfung erfolgen, ob dieses genehmigungsfrei ist

• Beratung über die Kostenstelle - Strand EB Kurverwaltung
  • hier keine Zusammenarbeit mit Eigenbetrieb und daher kein Ergebnis 
• Rettungsschwimmer müssen in der nächsten Sitzung thematisiert werden
  • sind ständig zu wenig 

• Eilentscheidung zum Abschluss eines Pachtvertrages wurde thematisiert
  • wann und wie erster Kontakt erfolgt ist, konnte nicht geklärt werden
• nichtöffentlich wurde über Personalangelegenheiten und Vertragsangelegenheiten beraten

Schulzweckverband Herr Wöllner:

• Bundesregierung hat nochmal 500 Mio. € für die Digitalisierung zur Verfügung gestellt 
• Schulzweckverband hat hiervon 15.000 € erhalten
• am 29.07.2020 erfolgt Beschlussfassung über den Ankauf weiterer Tablets (40 Stück) für benachteiligte Kinder