16.06.2020 - 18 I. Einwohnerfragestunde

Herr Krüger erfragt, wann die Sanierung der Waldstraße erfolgt. Konkret meint er hier den nicht asphaltierten Teil. 

Es handle sich hier um eine große Gefahrenquelle, welche der Gemeindevertretung bekannt sei. Die Beschlussfassung zur Instandsetzung sei heute auf der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil, so der Bürgermeister.

Weiter erfragt Herr Krüger, ob die öffentliche Widmung des Straßenabschnittes zwingend für die Sanierung der Straße notwendig ist. Dieses wird bejaht, denn ohne Widmung ist die Gemeinde nicht Straßenbaulastträger, so Herr Biedenweg.

Es folgt eine lautstarke Diskussion zur Mühlenstraßen und die weitere Verfahrensweise.

Hier spricht der Bürgermeister die erste Ermahnung an Herrn Ochotzki aus.

Herr Glanz und Herr Wöllner verlassen um 20.56 Uhr vorzeitig den öffentlichen Teil der Sitzung. Folglich sind 7 von 9 Gemeindevertretern anwesend.

Die Diskussion zur Mühlenstraße wird fortgeführt.

Der Bürgermeister spricht die zweite Ermahnung an Herrn Ochotzki aus.

Herr Kindler beendet den öffentlichen Teil der Sitzung vorzeitig um 21 Uhr, da dies in der Verordnung der Landesregierung M-V zur angemessenen Öffnung nach den Corona-Schutz-Maßnahmen geregelt sei.