15.06.2020 - 6 Beratung und Beschlussfassung über die Einführu...

In der Gemeinde Mellenthin wurden in den letzten 5 Jahren 16 Kinder geboren. Das ist zu wenig, um das jährliche Bevölkerungssaldo auszugleichen.

Dieser Trend spiegelt sich in vielen Gemeinden Deutschlands wieder, die nicht im Speckgürtel von Großstädten liegen. Einige Städte haben als kleine Aufmerksamkeit bereits ein Neugeborenen-Begrüßungsgeld eingeführt (Zwickau, Stralsund u. a.), um junge Familien zu fördern.

Ein erklärtes Ziel der Gemeinde ist es, die Gemeinde Mellenthin für junge Familien noch attraktiver zu machen und langfristig an den Standort zu binden. Ein Begrüßungsgeld an Neugeborene soll diesem Bestreben ein Stück näher kommen.

Als Zeichen des Willkommens und der Wertschätzung junger Mütter und Väter soll jedes Neugeborene, dessen Hauptwohnsitz zum Zeitpunkt der Geburt die Gemeinde Mellenthin ist, ein einmaliges Begrüßungsgeld in Höhe von 100,00 € erhalten.

Für den Erhalt des Begrüßungsgeldes ist Voraussetzung,

a)      dass der sorgeberechtigte Elternteil zum Zeitpunkt der Geburt des Kindes in der Gemeinde Mellenthin wohnt und mit Hauptwohnsitz gemeldet ist,

b)      der Hauptwohnsitz des sorgeberechtigten Elternteiles und des Kindes in der Gemeinde nach der Geburt des Kindes mindestens 1 Jahr verbleibt.

Die Zuwendung soll ohne Antrag und so unbürokratisch wie möglich erfolgen und mit der Vorlage der Geburtsurkunde im Amt Usedom-Süd in bar ausgezahlt werden. Die notwendigen organisatorischen Voraussetzungen sind durch das Amt Usedom-Süd zu treffen.

Es wird feststellt, dass es sich beim Begrüßungsgeld um eine freiwillige Leistung handelt, auf welche kein Rechtsanspruch besteht.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Mellenthin beschließt die Einführung eines Neugeborenen-Begrüßungsgeldes rückwirkend ab dem 01.01.2020.

Beschluss-Nr.: GVMe-0204/20

Ja-Stimmen: 7