19.02.2020 - 11 Beratung und Beschlussfassung zur Gebührensatzu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Gremium:
- Stadtvertretung Usedom
- Datum:
- Mi., 19.02.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FD Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Tobias Menge
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Aufgrund der Rechtsunsicherheit der alten Gebührensatzung sollte diese neu gefasst werden. Der Entwurf orientiert sich (mit Ausnahme der Gebühren) an der Satzung der Gemeinde Koserow.
Die Satzung wurde mehrfach in den Ausschüssen der Stadt Usedom beraten.
Gerade in Bezug auf die zahlreichen Außenbestuhlungen halte ich den Erlass der Satzung für notwendig. Entsprechend der Kalkulation kann mit einem Gebührenaufkommen von ca. 4.000,00 EURO gerechnet werden.
Die Stadtvertretung der Stadt Usedom beschließt die Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Usedom. Die Gebührenkalkulation wird gebilligt.
Beschluss-Nr.: StV-0483/19
Ja-Stimmen: 13
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
86,7 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
66,7 kB
|