19.02.2020 - 10 Beratung und Beschlussfassung über die Satzung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Stadtvertretung Usedom
- Datum:
- Mi., 19.02.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FD Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Tobias Menge
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die bisherige Satzung stammt noch aus den 90er Jahren und war somit dringend überarbeitungsbedürftig. In den Satzungsentwurf wurde die neueste Rechtsprechung eingearbeitet. Genauso wurde darauf geachtet, das örtliche Gegebenheiten gebührend berücksichtigt werden
Herr Storrer gibt zu bedenken, dass künftig auch die Nutzung der Fläche am Hafen durch den Gewerbetreibenden berücksichtigt werden muss.
Die Stadtvertretung der Stadt Usedom beschließt die Satzung für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Usedom in der vorliegenden Form.
Beschluss-Nr.: StV-0482/19
Ja-Stimmen: 13
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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2
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(wie Dokument)
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366,1 kB
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