10.02.2020 - 8 Einwohnerfragestunde - II. Teil

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Wortprotokoll

Herr Lindner gibt den Hinweis, das Ehrenamt in der Gemeinde mehr zu würdigen. In anderen Gemeinden würde es hier gute Beispiele geben. Herr Kögler dankt Herrn Lindner für die Anregung.

 

Herr Wolff wünscht dem Bürgermeister beste Genesung. Er bezieht noch einmal Stellung zur Thematik „Nutzung der gemeindlichen Flächen und Wege durch den Landwirtschaftsbetrieb Wolff“. Hier würden Unruhen im Dorf geschürt werden und per Unterschriftenliste teilweise sogar Lügen verbreitet und gerade ältere Einwohner überlistet werden.

Ebenso erfolgte hier ein persönlicher Angriff von Frau Joksch auf Frau Westendorff. Hier müsse eine öffentliche Entschuldigung von Frau Joksch erfolgen.

Generell müsse aus seiner Sicht über die Gemarkung Warthe gesprochen werden, hierzu möglichst mit allen Einwohnern, Betrieben, Pächtern und der Kommune. Schließlich wünsche man sich eine gute Zusammenarbeit. Herr Wolff bietet an, eine Informationsveranstaltung zu diesem Thema mitzutragen.

Her Kögler dankt für diese Anregung und sagt zu, die Idee weiterzuverfolgen. Er wird hierzu noch einmal das persönliche Gespräch mit Herrn Wolff suchen, um genaue Details zu besprechen. Weiter wird Herr Kögler die Thematik einer öffentlichen Entschuldigung durch Frau Joksch im Amt besprechen, um die rechtliche Lage der Gemeinde in diesem Zusammenhang zu klären. Er selbst könne dies spontan nicht beurteilen.

 

Frau Schäfer bedankt sich bei der Gemeindevertretung für das bisherige Engagement zum Funkturm. Sie hinterfragt, warum der „Bomkenberg“ nun als Standort abgelehnt wurde. Der Landschaftsschutz hätte hier keine Zustimmung erteilt, so Herr Kögler. Es wird ein gedeckterer Standort gewünscht. Hierzu können die Einwohner ggf. näheres auf der angebotenen Informationsveranstaltung mit der Telekom erfahren. Eventuell können so weitere Lösungen gefunden werden, was aber z.Z. nicht abschätzbar sei.

Eine Einwohnerin ergänzt, dass aufgrund der Höhenunterschiede im Gemeindegebiet auch ein Standort nahe der 1000-jährigen Eiche sinnvoll sei. Die Netzabdeckung aus Mellenthin sei nämlich in Morgenitz und Suckow unzureichend. Dieser sei aufgrund des Naturschutzes kaum vorstellbar, so Herr Kögler.

 

Herr Lindner erfragt, wie lang die Einwohnerfragestunde sein dürfe. Herr Kögler verweist auf § 2 Abs. 5 der Hauptsatzung. Dort ist festgelegt, dass für die Einwohnerfragestunde 30 Minuten vorgehsehen sind. In Ausnahmefällen oder wichtigen Angelegenheiten ist auch eine Erhöhung auf 45 Minuten möglich.