10.02.2020 - 5 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...

Herr Kögler berichtet, dass der Hauptausschuss am 16. Januar 2020 getagt hätte. Hier wurden alle Gemeindevertreter geladen, konkret wurde die Haushaltssatzung und der Haushaltsplanplan 2020 beraten und das Einvernehmen zum anstehenden Beschluss unter Tagesordnungspunkt 7 erteilt.

Er berichtet weiter über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde.

• Die Kreisstraße 34, von Rankwitz in Richtung Liepe wird in den Osterferien circa ein Kilometer bis "hinter den "Jungfernberg" von (Rankwitz aus gesehen) saniert. Das genaue Datum ist der Gemeinde bisher allerdings noch nicht bekannt. An den Arbeitstagen wird eine Vollsperrung von 7:00 Uhr bis 16:00 Uhr erfolgen, eine Umleitung existiert, wird aber nicht ausgeschildert werden. Der Bus und die Versorgungsfahrzeuge werden die Strecke befahren können. Der zweite Streckenabschnitt wird voraussichtlich im Herbst erfolgen.

• An der Bushaltestelle bzw. dem Bushäuschen in Krienke (Fahrtrichtung Rankwitz) wird die mehrfach besprochene Eibenhecke vom 13. bis 14. Februar 2020 entfernt. Die Höchstgeschwindigkeit wird in diesem Zeitraum auf 50 km/h begrenzt.

• Am 23. Februar 2020 findet ein Benefizlauf der Laufmützen Usedom, zu Gunsten des Kinderhospizdienstes „Leuchtturm e.V.“ in der Gemeinde statt. Es gibt zwei Streckenführungen, die zum Teil auch auf der K 34 zwischen Liepe und Rankwitz verlaufen.

• Zum Funkturm in Krienke - die Standortsuche außerhalb des Ortes war nicht erfolgreich (Seeschifffahrtsamt und untere Naturschutzbehörde negative Stellungnahme). Die Telekom bietet nun eine Informationsveranstaltung an. Hierzu müsse kurzfristig eine Terminfindung erfolgen.

• Zur LED-Umrüstung: Die technische Bestandsaufnahme steht leider noch aus, aber die Mittel sind im Haushaltsplan vorgesehen. Der Förderantrag muss dann gemäß der Bestandsaufnahme gestellt werden.

• An den Spielplätzen erfolgt die ständige Überarbeitung durch die Gemeinde. Es wurden auch Haushaltsmittel eingestellt. Ein Förderantrag ist hier dringend zu stellen. Der Antrag zur Beauftragung des Amtes wird unter Tagesordnungspunkt 7 konkretisiert.

• Am Gemeindehaus liegen die Baumaßnahmen im Zeitplan. Der nächste Schritt ist die Neueindeckung des Daches. Hierzu wird heute eine Beratung hinsichtlich der Auftragsbestätigung im nichtöffentlichen Teil erfolgen.

• Die „Pfütze“ im Ortskern Rankwitz ist nach Aufforderung durch die Gemeindevertretung und des Amtes vom Kreis behoben worden.

• Zur illegalen Grünschnittentsorgung in Krienke ist Einigung erzielt worden und der Unrat wird abgefahren.

Herr Kögler bittet Herrn Sundmacher, über die anstehende Organisation der Frauentagsfeier zu berichten. Dieser gibt bekannt, dass diese in 2020 am 13. März im Rankwitzer Hof von 18.00 bis 24.00 Uhr stattfinden werde. Die musikalische Umrahmung wird durch DJ Lemke erfolgen. Die Kosten belaufen sich in diesem Jahr auf 17 € pro Person. Die Anmeldung wird in gewohnter Weise erfolgen.