16.12.2019 - 4 Beratung und Beschlussfassung über die Satzung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Mo., 16.12.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FD Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Tobias Menge
Wortprotokoll
Die bisherige Satzung stammt noch aus den 90er Jahren und war somit dringend überarbeitungsbedürftig. In den Satzungsentwurf wurde die neueste Rechtsprechung eingearbeitet. Genauso wurde darauf geachtet, das örtliche Gegebenheiten gebührend berücksichtigt werden
Über den TOP wird diskutiert.
Der Ausschuss empfiehlt einstimmig § 6 Absatz 4, Satzung für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Usedom zu konkretisieren (Freistellung der Vereine).
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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2
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133,3 kB
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