19.12.2019 - 5 Einwohnerfragestunde

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Wortprotokoll

Herr Handke erklärt, dass die Mülltonnen immer am Forstamt stehen. Herr Wurzel antwortet, dass das Amt die Verantwortlichen der betreffenden Wohnanlage am Forsthaus informiert hätte. Das Amt wird gebeten, diese nochmals aufzufordern!

 

Weiter erfragt Herr Handke, wer für die Schutzhütten zuständig ist? Herr Bergmann geht davon aus, dass diese durch das Naturparkamt errichtet und unterhalten werden, Amt bitte nachfragen.

 

Die Fenster in der Feuerwehr-Lagerraum in Ulrichshorst müssen repariert/erneuet werden, so Herr Handke. Herr Siewert sichert zu, dass die Feuerwehr das kaputte Fenster reparieren wird.

 

Herr Handke erfragt weiter, wer die Bäume am Gothenweg ausgeschnitten hat. Herr Wurzel antwortet, dass dies Herr Knüppel erledigt hätte, es handelt sich hier um „Gemeindebäume“.

Herr Handke ergänzt die Frage bzgl. der Bäume L266/Gothenweg bis Friedhof? Hier liege die Verantwortlichkeit bei der Forst, so Herr Wurzel. Amt bitte Kontaktaufnahme.

 

Herr Labahn fragt nach, ob es richtig sei, dass der Gemeinde eine Rechnung über Beratungshonorar in Zusammenhang mit dem B-Planprojekt der BUK-Fraktion vorliege?

Herr Wurzel bestätigt diesen Sachverhalt, einen Auftrag hat aber weder er noch das Amt ausgelöst.

Herr Liermann erläutert, dass die Initiative von der BUK-Fraktion aus ging. Aber zu keiner Zeit wurde auch von ihrer Seite dazu ein Auftrag erteilt.

Herr Bergmann erklärt, dass in diesem Fall der Rechnung offiziell widersprochen werden müsse! Amt bitte veranlassen!

 

Herr Liermann fragt bzgl. der Müllablagerungen, vor allem hinter dem Zeltplatz.

Frau Bluhm bestätigt, dass ihr das auch aufgefallen sei. Sie hat mehrere solcher Stellen gesehen. Schnapsflaschen u.ä., jetzt in letzter Zeit aber nichts neues mehr liegen sehen.

Das Ordnungsamt möchte das bitte in Augenschein nehmen, ggf. Rücksprache mit dem Bürgermeister, wo genau die Ablagerungen sind.

 

Weiter fragt Herr Liermann, in wie weit die Wege auf dem Friedhof Wege in Stand gesetzt werden können.

Herr Wurzel antwortet, dass dies bereits geplant sei. Die schlimmsten Stellen werden mit Mutterboden aufgefüllt und der Weg begradigt. Es handelt sich um einen Waldfriedhof, mehr ist dort nicht möglich.

 

Herr Handke erfragt, ob die Entsorgung der Abfälle auf dem Friedhof nicht anders organisiert werden könnte. Besser wäre es, nach einem anderen Standort für einen Container zu suchen?

Herr Wurzel antwortet, dass die Standgebühren Container zu teuer wären und außerdem die die Leute dann alles reinwerfen. So kostet die Entsorgung 180 € im Jahr und ist überschaubar.

 

Frau Bluhm verlässt um 19.25 die Sitzung. Folglich sind 8 von 9 Gemeindevertretern anwesend.

 

Herr Handke spricht die Problematik Kreuzungsbereich bei der Straße Wiesenblick und Bergstraße an. Dort wird ständig geparkt und es ist sehr eng, vor allem für landwirtschaftliche Fahrzeuge.

Herr Wurzel hat dies bereits mit der Straßenverkehrsbehörde vor Ort geprüft, die Breite der Straße lässt das Parken dort zu, kein Parkverbot möglich. Herr Menge möchte das Thema dennoch aufgreifen.

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