21.10.2019 - 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Gemeindevertretung Benz
- Datum:
- Mo., 21.10.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herrn Schröder beantragt als Tischvorlage den Verkauf von Teileigentum am Gemeindezentrum an die Schulstiftung zu behandeln. Die Dringlichkeit begründet sich, so Herr Schröder, in der mit dem Verkauf notwendigen Finanzierung des Projektes betreutes Wohnen. Dem widerspricht Frau Adam, eine Dringlichkeit ist hier nicht gegeben.
Herr Tesch erklärt, dass in der letzten Gemeindevertretersitzung festgelegt wurde, mit beiden Interessenten, Kirchgemeinde und Schulstiftung zu sprechen.
Herr Schröder entgegnet, dass in der vorherigen Legislatur im Frühjahr beschlossen wurde, an die Schulstiftung zu verkaufen.
Herr Bergmann erläutert, dass im März 2018 die Bildung von Teileigentum sowie der Auftrag zur Erstellung eines Verkehrswertgutachtens beschlossen wurde. Ein konkreter Verkaufsbeschluss ist bis dato nicht gefasst worden.
Herr Tesch spricht sich dafür aus, zunächst auch mit der Kirchgemeinde zu deren Vorstellungen zu reden.
Abstimmung zum Antrag: Der Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung wird mehrheitlich abgelehnt. Wiedervorlage zur nächsten Gemeindevertretersitzung
Herr Schröder bittet um Überlassung des bisherigen Werdeganges einschl. der gefassten Beschlüsse in dieser Sache.