22.10.2019 - 4 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...

Der Bürgermeister berichtet, dass der Hauptausschuss zum Thema Wirtschaftsplan geladen wurde, jedoch nicht beschlussfähig gewesen sei. Drei Ausschussmitglieder hätten sich entschuldigt. Herr Wöllner fehlte hier unentschuldigt, sodass man nur beraten konnte.

Diesem widerspricht Herr Wöllner. Er hätte sich vorab per E-Mail beim Bürgermeister entschuldigt.

Herr Kindler präsentiert die erste Planung für „Ideen, Vorschläge und Anregungen zur 750 Jahr Feier der Gemeinde Ückeritz“.

• Januar:Neujahrsempfang
• Februar:Sitzung des Karnevalclubs zum Thema
• April:Bernsteintag
• Juli:Festwoche
• August:Musikmeile
• Septem.:Kunstausstellung
• Oktober:Lampionumzug zum XXL Feuerwerk evtl. mit Lichterfest
• Dezemb.:Weihnachtsmarkt an der alten Eiche

Es hätte eine Anfrage des Sozialausschusses zum Thema Buswartehäuschen an der B111 gegeben. Hierzu hätte der Bürgermeister Rücksprache mit dem Amt gehalten und berichtet über den derzeitigen Sachstand.

Am 22.03.2018 wurde der Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen der InvestÖPNVRL M-V beim Landkreis gestellt und im März 2019 verlängert, da die Gemeinde im Jahr 2018 keine Förderzusage erhielt.

Am 23.04.2019 erhielt das Amt vom Landkreis V-G ein Schreiben, dass das Programm laut Landesamt für Straßenbau und Verkehr M-V überzeichnet ist. Für Kommunen bestehe aber die Möglichkeit, einen Antrag beim Sonderprogramm „Barrierefreie Haltestellen M-V“ beim Landesförderinstitut zu stellen. Der Antrag müsse aber bis zum 30.04.2019 eingereicht werden. Fristgerecht reichte das Amt den Antrag samt Anlagen beim LFI ein.

Am 02.10.2019 erhielt das Amt nach telefonischer Rückfrage eine Eingangsbestätigung inkl.

Abforderungsschreiben, welche Unterlagen noch beigebracht werden müssen.

Zur weiteren Beratung empfiehlt der Bürgermeister die Beratung im Bauausschuss.

Im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung wurde über drei Nachtragsangebote zur Baumaßnahme „Alte Schule“ und der Hafenstraße beraten und beschlossen.

Heute hätte der Bürgermeister einen Termin zum Umweltbericht für die Baumaßnahme an der Wocknienstraße beim Landkreis wahrgenommen. Danach dann noch zum selbigen Thema beim Zweckverband Wasser/Abwasser.