04.12.2019 - 5 Einwohnerfragestunde

Herr Franke sieht dringenden Handlungsbedarf am Radweg Richtung Tunnel. Hier würde immer noch der abgeflexte Poller rausragen. Dieses sei gefährlich und es bestehe dringender Handlungsbedarf, der Zustand müsse sofort behoben werden.

Weiter berichtet er, dass sich der Zustand des Tunnels verschlechtert habe und der Mörtel aus den Fugen bröckle. Hierzu erklärt der Bürgermeister, dass die Deutsche Bahn damals schon einmal den Tunnel instand gesetzt habe, die Zeit nun aber rum sei.

Das Amt wird gebeten, die Deutsche Bahn als Eigentümer zu informieren und hier Abhilfe schaffen zu lassen.

Herr Siegel informiert darüber, dass nach § 2 Abs. 4 der neuen Hauptsatzung, Einwohner keine Fragen zu den vorangegangenen Sitzungen stellen dürfen. Hier handle es sich um einen redaktionellen Fehler, so der Bürgermeister, es müsse heißen, Fragen zu der aktuellen Tagesordnung dürfen nicht gestellt werden. Eine Änderung wird erfolgen.

Weiter bittet Herr Siegel darum, Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung bekannt zu geben.

Er verliest Anregungen an die Gemeindevertretung.