06.11.2019 - 4 Bericht des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Stadtvertretung Usedom
- Datum:
- Mi., 06.11.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Bürgermeister berichtet, dass es für den Ortsteil Wilhelmsfelde nun eine verkehrsrechtliche Anordnung mit grüner Ortstafel und 60 km/h geben würde. Zufrieden könne die Stadt damit allerdings nicht sein. Die Widersprüche und Ortstermine haben leider keine Wirkung gezeigt. Die Straße sei aus Sicht der Straßenverkehrsbehörde kein Spielplatz. Die Schilder sind seit dem 18.09.2019 bestellt, bisher ist jedoch keine Lieferung erfolgt. Lediglich ein Zusatzschild mit Dem Hinweis „Schulweg von 06- 17 Uhr“ solle in beide Richtungen aufgestellt werden.
Erfreulich sei, dass, solange die Baumaßnahme Karnin bestehe, die Bushaltestelle in den Ort Wilhelmsfelde verlegt wurde.
Zur Fahrradfähre Karnin – Kamp gibt es Meldungen, dass daran gearbeitet werde.
Mit dem Investor der Hafengastronomie im Usedomer-See-Zentrum gab es gestern ein Gespräch. Er sicherte die Versorgung bis zur Eröffnung der Gaststätte im Hafenbereich zu.
Es ist ein Stand zwischen den Pavillons und dem Spielplatz vorgesehen. Hierzu müssen im Hauptausschuss weitere Modalitäten geklärt werden.
Von der Baufirma Hannemann gibt es die Zusage, die Entwässerung in Welzin noch soweit herzustellen, dass auch bei schlechter Witterung die Straße nicht mehr unter Wasser steht. Dazu wird mit dem Verkauf der Fläche für Herrn Dr. Hüll auch der Oberflächenzufluss von dem großen Grundstück verhindert. Der Verkauf wird voraussichtlich noch in 2019 erfolgen.
Zum Steg Beyer hätte es ein Gespräch mit dem Wirtschaftsministerium gegeben, bisher wäre jedoch noch keine schriftliche Stellungnahme hierzu eingegangen.
Die durch Herrn Dr. Jikeli übergebenen Unterlagen zur Wohnbauförderung werden im Amt bearbeitet.
Zum Thema Grundzentrum – der Antrag wurde bereits im November 2018 gestellt. Die Aussage, dass es hierzu speziell eine Veranstaltung für die Stadt gab, ist nicht korrekt. Es waren hier noch weitere Kommunen (z. B. Penkun, Marlow, Triebsees, Barth, Zingst, Bad Sülze und Loitz) geladen. Bei dem erneut anberaumten Termin wird der Bürgermeister teilnehmen und über die Ergebnisse berichten.
Zu den Beiträgen bzw. Fragen von Herrn Haar und Herrn Beyer bezüglich der Verkehrssituation am Kitaweg/Peenestraße und der Parkplatzzufahrt Goethestraße, dass aus Sicht der Straßenverkehrsbehörde die StVO maßgebend ist! Zusätzliche Schilder seien kostenintensiv. Trotzdem werde die Thematik zu nächsten Verkehrsschau begutachtet, so Herr Storrer.
Der Radweg ist eingeweiht und die Straßen- bzw. Brückensperrung ist heute Abend überstanden. Die Fahrten mit der Fähre seien, laut Kapitän, reibungslos verlaufen. Dieser zeigte sich ein wenig enttäuscht über die wenigen Bürger, schließlich hätten 262 Passagiere Platz auf dem Schiff gehabt.
Herr Storrer hoffe nun, dass man bis 2031 keine weitere Sperrung der Brücke durchführen müsse.
Ab 11.11.2019 wird es in der Geschwister-Scholl-Straße eine Woche zu Baumaßnahmen kommen. Hierzu hätte es eine Beratung mit allen Trägern öffentlicher Belange gegeben und man hätte festgelegt, dass die Busse an der Wässering halten und dann über die Peene-, Wieck- und Funkturmstraße wieder auf die Anklamer Straße fahren. Die Bushaltestelle für eine Woche aufzugeben, wurde abgelehnt.
Am 21.09.2019 hat das Erntedank- und Heimatfestfest in Gellenthin stattgefunden. Der Platz kommt an seine Grenzen, ein tolles Fest mit sehr guter Beteilung, bis in den frühen Morgen. Großer Dank gilt den fleißigen Helfern und Organisatoren des Vereins. Man freue sich auf 2021, so der Bürgermeister.
Am 01.10.2019 gab es in der Schule den Tag der offenen Tür. Viele Besucher haben sich die Schule und die Bedingungen dort angesehen. Lehrer und Elternrat waren gut vorbereitet und konnten die Schule so gut präsentieren.
Vom 02. bis 04.10.2019 habe die Stadt die Hafentage gefeiert. Am ersten Tag erfolgte die Übergabe der Leistungen zusammen mit den Betrieben, am zweiten Tag, dem Tag der Deutschen Einheit, wurde mit der Partnergemeinde gefeiert und am dritten Tag fand das Hafenfest mit den Bürgern der Stadt statt. Eine gelungene Veranstaltungsreihe.
Am 10.10.2019 gab es ein Treffen mit mehreren Stadtvertretern, den Mitgliedern der Bürgerinitiative, Herrn Schneider von der Landesbühne und dem Staatssekretär Herrn Dahlemann. Das Ergebnis hierzu werde heute noch auf der Tagesordnung beraten.
Am 11.10.2019 fand das Usedomer Musikfestival in der Marienkirche statt. Der Bürgermeister wüsche sich hier noch mehr Besucher aus der Stadt.
Am 14.10.2019 gab es ein Treffen der Bürgermeister der Insel in Schwerin zur Thematik „Zukunftsgipfel“. Hier wurden Positionen und Sichtweisen ausgetauscht.
Am 19.10.2019 fand das Oktoberfest in der Sporthalle statt. Eine gute Veranstaltung mit über 200 Besuchern.
Am 29.10.2019 hat die Lenkungsgruppe getagt. Herausgearbeitet wurde, dass erst konkret weitergearbeitet werden kann, wenn die amtliche Schlussvermessung der Baustelle vorliegt. Ziel sei es, die Investoren im Dezember zusammen zu bringen, um dann die weiteren Wege besprechen zu können.
Am 30.10.2019 wurde der Fahrradweg entlang der Bundesstraße offiziell übergeben. Man hoffe nun auf einen unfallfreien Verkehr, natürlich auch in Hinblick auf den Überweg über die B 110 im Stadtgebiet.
Ein weiteres geplantes Fest ist „Ein Herz für unsere Schule“ in der Remise. Die Elternvertretung, Schule und der Gastwirt haben alles gut vorbereitet, trotzdem müsse das Fest aus unterschiedlichen Gründen ausfallen, solle aber nach Aussage der Remise nachgeholt werden.
Die Leiterin der Kita, Frau Mittag, hätte gekündigt. Es gab mehrfach Hinweise und Kritiken der Eltern. Diesbezüglich gab es eine Beratung mit dem Elternrat und der Volkssolidarität. Als neue Leiterin wurde Frau Poppes benannt, diese befinde sich aber noch im Jahresurlaub. Bis dahin wird Frau Eberhard aus Ückeritz die Einrichtung übernehmen. Sie sei seit Jahren Leiterin der Einrichtung in Ückeritz.
Zur Anfrage von Frau Leppin im Tourismusausschuss erklärt der Bürgermeister, dass die neue Hauptsatzung noch nicht rechtskräftig sei, da die Rechtsaufsichtsbehörde noch kein okay gegeben hätte.
Weiter finde demnächst ein Termin mit dem neuen Inhaber der Biogasanlage Welzin statt.
Die Arbeiten an der Otterquerrung müssen aufgrund der Witterung verschoben werden. Das Planungsbüro wird alles weitere organisieren.
