04.11.2019 - 6 Beratung und Beschlussfassung über die Neufassu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Gemeindevertretung Zempin
- Datum:
- Mo., 04.11.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FD zentrale Dienste
- Bearbeiter:
- René Bergmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zur letzten Sitzung lag die angeforderte rechtsaufsichtliche Stellungnahme zum Entwurf der Satzung des Eigenbetriebes noch nicht vor. Nunmehr wurden die gegebenen Hinweise der Rechtsaufsicht eingearbeitet und der Satzungsentwurf entspricht geltendem Recht. In dieser Fassung steht die Eigenbetriebssatzung in Einklang mit der bereits beschlossenen Hauptsatzung.
Die Aufgaben des bisherigen Finanz-/Betriebsausschusses werden in Zukunft durch den Hauptausschuss wahrgenommen.
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Zempin beschließt die Neufassung der Eigenbetriebssatzung in der vorliegenden Form.
Beschluss-Nr.: GVZe-0231/19
Ja-Stimmen: 6
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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119,4 kB
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