23.09.2019 - 6 Beratung über den Wirtschaftsplan der Gemeinde ...

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Wortprotokoll

Herr Wöllner merkt an, dass der Sozialausschuss im Punkt Veranstaltung beteiligt werden sollte.

Des weiteren bemängeln Herr Wöllner und Herr Brose den Punkt der Neugestaltung Spielplatz Café Krümel, denn dieser sei nicht der Aufgabenbereich des Eigenbetriebes und müsse in den Gemeindehaushalt. Derselbe Sachverhalt ergibt sich bei der Neugestaltung Sanddornplatz an der Bahn. 

 

Frau Henning erfragt, ob die geplanten Mittel für das Backoffice genügen, Herr Schulz bejaht die Frage.

 

Herr Lewerenz erfragt sich den Punkt digitaler Schaukasten und wo dieser stehen soll. Herr Schulz erläutert den Sachverhalt. Dazu merkt Herr Lewerenz an, dass unter Umständen ein neuer Parkscheinautomat für den Parkplatz am Strand sinnvoll wäre. 

 

Frau Pantermehl hinterfragt den Umbau 2. Vereinsraum und in welcher Form der Umbau des 1. Vereinsraumes stattgefunden hat. Herr Schulz erklärt das die Räume so umgebaut wurden bzw. werden das diese auch als Mitarbeiterwohnung genutzt werden können. Herr Wöllner mahnt an das der schon erfolgte und Umbau ein Verstoß gegen die Wertgrenzen sein könnte.

Dazu wird der Punkt div. Beschaffungen in Höhe von 100.000,00 € bemängelt. Herr Wöllner verweist hier auf ein Gespräch mit dem LVB vom 14.01.2019. 

 

Herr Lewerenz erfragt ob bei der Sanierung von Sani 2 Fördermittel in Betracht gezogen wurden. Herr Schulz erläutert das diese sehr gering ausfallen würden und dass die Beantragung das Projekt zurückwerfen würde.

 

Herr Wöllner erfragt, ob den Punkt Umbau Lager- und Aufenthaltsraum nicht im Zuge des geplanten B-Plans erfolgen kann. Frau Voss und Herr Schulz erläutern das diese Umbaumaßnahmen aus Arbeitssicherheitsauflagen erfolgen müssen. Herr Brose fragt ob man diese nicht bis zur Neugestaltung auf das nötigste minimieren kann. Es folgt eine Diskussion.

 

Frau Voss stellt den Antrag das Protokoll der Arbeitssicherheit dem Ausschuss vorzulegen und eine Anfrage an das Amt zu stellen welche Mängel dringend beseitigt werden müssen.

 

Der Antrag wir einstimmig beschlossen.

 

Der Tagesordnungspunkt wird ohne weitere Ergebnisse geschlossen.