17.12.2025 - 6 Grundsatzbeschluss über die Beantragung von För...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

Die Stadtvertretung der Stadt Usedom diskutiert über den Grundsatzbeschluss.

Aus Sicht von Herrn Witt gäbe es hierzu noch Beratungsbedarf. Die Folgekosten wurden immer noch nicht benannt.

Weiter würde er für das antragsbefangene Gebiet eine andere Lösung bevorzugen, wie zum Beispiel ein frostfreies Rohr in den Peenestrom.

Er hält das Gebiet im Oberdorf für eine dringendere Maßnahme.

Es folgt eine kontroverse Diskussion.

 

Herr Jonas Hannemann erklärt, dass man nicht alles tot diskutieren dürfe. Hier gehe es heute einzig am einen Grundsatzbeschluss, weitere Gegebenheiten werden zu einem späteren Zeitpunkt beschlossen gegebenenfalls könnte man auch noch den Standort über einen Änderungsantrag umgestalten. Im Sinne der Notwendigkeit einer Baugenehmigung sollte hier dringend eine Entscheidung getroffen werden. Neben der immer mehr aufkommenden Bürokratie, könne nun nicht auch die Stadtvertretung dem Grunde nach einfache Entscheidungen bis auf das letzte hinterfragen. Sollte sich diese Arbeitsweise so fortsetzen, wird Herr Jonas Hannemann in Erwägung ziehen, sein Mandat als Stadtvertreter niederzulegen.

 

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Die Stadtvertretung der Stadt Usedom beschließt, im Rahmen der ILERL M-V Richtlinie Fördermittel für die "Herstellung eines Löschwasserbrunnens im Ortsteil Zecherin" zu beantragen, die Maßnahme zu finanzieren und die entstehenden Eigenmittel bereitzustellen.

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Abstimmungsergebnis:

Anwesende Mitglieder

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

10

8

1

1

Es waren keine Gremiumsmitglieder aufgrund des § 24 Abs. 1 KV M-V von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

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