29.01.2024 - 2 Einwohnerfragestunde - I. Teil
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Gemeindevertretung Rankwitz
- Datum:
- Mo., 29.01.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau Wolff betritt um 18.02 Uhr den Sitzungssaal. Folglich sind 8 von 9 Gemeindevertretern anwesend.
Frau Rauschenbach erinnert an den großen Feldstein am Schloss. Dieser liegt nach dem Glasfaserausbau ungünstig an der Straße. Bereits in der letzten Sitzung wurde ihr eigentlich zugesagt, dass dieser beräumt werde. Der Bürgermeister wird sich den Sachverhalt vor Ort ansehen und mit Herrn Köster Rücksprache halten.
Frau Oberländer erfragt, ob es einen neuen Sachstand zur Sirenenanlage in Rankwitz gäbe.
Dieses, so Herr Räsch, sei keine Pflichtaufgabe der Gemeinde. Hierzu solle gesondert beraten werden. Gibt es wirklich passende Förderprogramme, Kostenvoranschlag, Handhabung im Katastrophenfall etc. müsse geklärt werden.
Frau Fett erbittet Informationen zum Sachstand der Ausbaggerung vor ihrem Grundstück. Der jetzige Zustand sei nach dem Feuerwehreinsatz nicht akzeptabel. Es ist vernünftiger, so Herr Volkwardt, die Arbeiten bei Trockenheit also in den nächsten 2-3 Monaten auszuführen.
Der Bürgerverein Krienke hatte seinerzeit eine mögliche Gestaltung des Ortskerns in Krienke eingereicht. Dieses Thema sollte eigentlich im Gemeindeentwicklungsausschuss beraten werden. Bisher sei dieses jedoch nicht erfolgt. Es folgt eine Diskussion zur Einberufung des Ausschusses. Die Ausschussmitglieder werden den Ausschussvorsitzenden informieren.
Eine Einwohnerin bittet nochmals um Geschwindigkeitsreduzierung für die Ortslage Rankwitz und auch die Straße Richtung Quilitz. Hier liegt die Entscheidung beim Kreis, so Herr Volkwardt. Die Gemeinde kann Anträge stellen. Weiter wäre der Zustand der Straße im Ort schlecht, aber die Problematik hier ist die Regenentwässerung, die im Vorfeld einer Straßenerneuerung geklärt werden muss. Sie wünsche sich zudem einen Rad- oder Fußweg Richtung Liepe.
Das Thema Radwege- und Verkehrsplanung der Gemeinde solle auch im kommenden Gemeindeentwicklungsausschuss beraten werden.
Frau Schäfer erfragt, ob es Veränderungen zum Sachverhalt an der Bushaltestelle in Krienke gäbe. Kein neuer Sachstand, so der Bürgermeister, dass Thema ist noch aktuell.