28.11.2023 - 7 Beratung und Beschlussfassung zur 5. Änderung d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Gemeindevertretung Kamminke
- Datum:
- Di., 28.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FD Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Tobias Menge
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kamminke diskutiert über die Änderung.
Herr Gringmann bittet das kostenlose Parken auf 15 Minuten zu verkürzen.
Der Bürgermeister bittet den Passus zur Jahreskarte zu streichen. Dieses wird man anderweitig regeln.
Diese Vorgehensweise wird einstimmig durch die Gemeindevertretung befürwortet.
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kamminke beschließt die 5. Änderung der Verordnung der Gemeinde Kamminke über die Erhebung von Parkgebühren auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Parkgebührenverordnung) in geänderter Form. Sie tritt am 01.01.2024 in Kraft.
Abstimmungsergebnis:
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Anwesende Mitglieder |
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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7 |
7 |
0 |
0 |
Es waren keine Gremiumsmitglieder aufgrund des § 24 Abs. 1 KV M-V von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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95,3 kB
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