06.11.2023 - 2 Einwohnerfragestunde - I. Teil

 

Frau Oberländer erfragt den Sachstand zur mehrfach angesprochenen Sirene in Rankwitz. Der Bürgermeister hat hierzu keine neuen Erkenntnisse. Man sei nicht mehr verpflichtet diese vorzuhalten, trotzdem würden es viele Einwohner begrüßen. Ein vorhandener Stahlmast und auch der Schlauchturm sind nicht für die Sireneninstallation ausgelegt.

 

Frau Büttner bittet die Gemeindevertretung um Unterstützung zur Schülerbeförderung. Am Mittwoch wird auch der Bildungsausschuss des Kreises zur Thematik tagen.

 

Frau Schäfer geht noch einmal auf die Problematik Sirene ein, gerade auch in Hinblick auf den Katastrophenschutz. Hier wird es Förderungen durch Bundesebene geben.

 

Eine Bürgerin erfragt den Unterschied zwischen Straße in Rankwitz und Liepe. Es handle sich bei beiden um eine Kreisstraße, so der Bürgermeister. Aber wieso seien dann in Liepe 30 km/h möglich und in Rankwitz nicht? Hier liege, so Herr Volkwardt, die Entscheidungshoheit beim Landkreis. Anträge seien durchaus durch die Gemeinde gestellt worden.

 

Frau Rauschenbach berichtet, dass in Krienke beim Glasfaserausbau ein großer Feldstein ausgebaggert worden ist. Dieser liege dort nun derart ungünstig, sie erfragt deshalb, ob die Firma Köster diesen beräumen kann. Gerade im Winter stelle dieser eine Unfallgefahr dar, weil er durch Schnee möglichweise nicht gesehen wird.

 

Frau Fett erfragt, wann die Ausbaggerung vor ihrem Grundstück erfolgen wird. Der jetzige Zustand sei nach dem Feuerwehreinsatz nicht akzeptabel. Diess lässt sich kurzfristig regeln, so Herr Volkwardt.

 

Frau Schäfer erfragt die Prüfung von Feuerlöschern. Herr Räsch gibt dazu Auskunft.

 

Weiter erfragt Frau Schäfer den Sachstand zum Krienker Park - sind die Grundstücke alle verkauft? Der Status hat sich bisher nicht verändert, so der Bürgermeister.

 

Frau Janetzky geht noch einmal auf den Antrag von Frau Fett ein. Aus ihrer Sicht möchte Frau Fett den Ursprungszustand wieder haben. Aber das ist aus Sicht von Frau Janetzky gar nicht möglich. Frau Fettet möchte, dass sich alle Beteiligten an der Straße treffen, um zu klären, was gemacht werden soll. Es geht hier generell um die Regenwasserproblematik, gerade bei Starkregen.

Auch Frau Rauschenbach geht auf die Regenwasserproblematiken von beiden Straßen in Krienke ein.

Herr Kögler verweist auf das Protokoll, was er seinerzeit eingereicht hat. Hier waren Lösungsvorschläge, Anregungen der Bürger etc. vorhanden. Jetzt ist man wieder bei Punkt Null, ganz am Anfang.

Herr Hannak geht auf die Thematik ein. Fakt sei, es wird hier nichts von heute auf morgen passieren. Die Gelder müssen in den Haushalt eingestellt werden und Anliegerbeiträge gibt es nicht mehr. Hier müssen Messungen und Gutachten erfolgen, um die Problematik für alle Beteiligten zufriedenstellend zu lösen.