28.08.2023 - 8 Beratung über eine Anfrage des Bürgervereins Kr...

 

Frau Dr. Franz erklärt, dass es Initiative des Vereins ist, vorrangig die Dorfmitte zu verschönern, der Aktionsradius des Vereins aber nicht nur auf den Ort Krienke begrenzt sei.

Im Übrigen wird auf das Anschreiben/den Antrag verwiesen, der heute zur Beratung vorliegt.

Ziel ist es, die Unterstützung/Rückendeckung für die Aktivitäten zu wissen. Die Pflege von entstehenden Einrichtungen u.ä. erfolgt auf Kosten des Vereins.

Herr Hannak erklärt, dass noch viele offene Fragen bestehen. Bauliche Maßnahmen auf gemeindlichen Flächen: Wer stellt Förderanträge, wie ist es mit der Haftung nach Fertigstellung.

Herr Hannak schlägt vor, den Antrag in den Gemeindeentwicklungsausschuss zu verweisen, um die offenen Fragen dort gemeinsam mit dem Verein zu besprechen.

Grundsätzlich steht er aber einem positiven Beschluss heute hier auch nicht entgegen.

Herr Oesterdiekhoff erklärt, dass Fördermittel vom Verein eingeworben werden sollen. Die Gemeinde soll von Kosten freigehalten werden. Haftungsfragen müssen natürlich diskutiert werden, daher findet er den Vorschlag mit dem Ausschuss sehr gut.

Herr Hannak fügt hinzu, dass aus dem Ausschuss dann die Beschlussempfehlung an die Gemeindevertretung erfolgen sollte.

Dr. Kögler – Konkretisierung und Priorisierung wie im Antrag benannt, ist unbedingt wichtig, daher Beratung im Gemeindeentwicklungsausschuss.

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rankwitz beschließt grundsätzlich das Vorhaben positiv zu begleiten und beauftragt den Gemeindeentwicklungsausschuss mit der weiteren Beratung und anschließender Beschlussempfehlung.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Mitglieder	Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
7	7	0	0

Es waren keine Gremiumsmitglieder aufgrund des § 24 Abs. 1 KV M-V von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.