06.06.2023 - 8 Beratung und Beschlussfassung über die Haushalt...

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Wortprotokoll

 

Herr Kindler übergibt das Wort an Frau Gierds aus dem Fachbereich Finanzen,

Alle, in der letzten Sitzung genannten Änderungen wurden im Wirtschaftsplan und in den gemeindlichen Teil eingearbeitet.

Am Ende war jedoch in der Finanzplanung in 2024 ein Minus verzeichnet, welches nicht zulässig ist.

Daraufhin hatte Frau Gierds alle anwesenden Gemeindevertreter angeschrieben und zwei Varianten zur Lösung des Defizits vorgestellt. Herr Wöllner hätte sich als einziger rückgemeldet, aus diesem Grund wurde Variante zwei eingearbeitet.

Man sei so nun in den nächsten drei Jahren handlungsfähig.

Auch der Wirtschaftsplan ist berücksichtigt worden.

 

Herr Glanz erfragt, warum nicht schon im Herbst die erste Lesung zum Haushalt erfolgt sei. Frau Gierds geht auf Thema ein, dass liegt nicht am Bürgermeister oder der Gemeindevertretung, sondern einzig an einer internen Programmumstellung im Amt und der Vielzahl an Gemeinden die zu betreuen sind.

 

 

Herr Biedenweg geht noch einmal auf die geplanten Investitionen ein.

 

 

Weiter bittet er um Änderung:

  • im Eigenbetrieb - Spielgeräte nur im Ort (Seite 45) und Notstromaggregat nur wenn Förderung kommt, fehlt die Einzahlung in Höhe von 15.000 € und Sperrvermerk

 

Herr Wöllner ergänzt, dass, wenn man heute den Tagesordnungspunkt 15.2 beschließe, fehlen dem Eigenbetrieb knapp 200.000 €.

Er stellt deshalb den Antrag den TOP 15 vor der Beschlussfassung Haushalt vorzuziehen, um diese Änderung gleich einzuarbeiten.

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Abstimmungsergebnis:

Anwesende Mitglieder

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

7

5

0

2

Es waren keine Gremiumsmitglieder aufgrund des § 24 Abs. 1 KV M-V von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.