12.07.2012 - 5 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Stadtvertretung Usedom
- Datum:
- Do., 12.07.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Außerdem müsse sie sich abermals über ihren Nachbarn beschweren. Diese würden durch die vielen Schutt- und Asbestablagerungen ihre Gesundheit gefährden.
Auch der große, laute Dieselbagger störe sie permanent. Da das Ordnungsamt diesbezüglich nicht reagiere, wird sie nun das Umweltamt einschalten.
Herr Storrer erklärt, dass er zu den Themen noch einmal Rücksprache mit Herrn Menge halten wird. Außerdem appelliert auch er an alle Stadtvertreter für Ordnung und Sauberkeit zu sorgen.
Die Thematik zu den Ortseingängen der Stadt ist jetzt Aufgabe des Naturparks. Um die Agenda endlich beenden zu können müsse man nun dem zuständigen Mitarbeiter Druck machen, sonst kann dieses Projekt nicht weiter im Haushalt geplant werden.
Herr Storrer stellt den Antrag, Herrn Meier Rederecht zu gewähren. Die Stadtvertreter stimmen dem Rederecht einstimmig zu.
Herr Meier, Gemeindevertreter der Gemeinde Mellenthin, stellt zwei Anfragen an die Mitglieder der NPD.
Er fragt Herrn Ohm, wie er sich als Verhinderer von Straftaten sehen kann, wenn er doch selbst „Kindern die Finger abschneiden“ möchte.
Herr Erdmann wird zum Thema der Meinungsfreiheit befragt.
Es findet ein verbal ausfallendes Wortgefecht zwischen den drei Personen statt. Der Bürgermeister beendet die Diskussion und bietet sich als Schlichter in einem anderen Rahmen an.
Frau Kaspereit schlägt vor, eine Postwurfsendung an alle Anwohner zu verteilen. In dieser soll es um die Ordnung und Sauberkeit in der Stadt gehen und auf die vorhandene Straßenreinigungssatzung aufmerksam gemacht werden.
Besonders wichtig sei der Hinweis, dass bei Verstoß ein Bußgeld drohen kann.
Die Stadtvertretung befürwortet diesen Vorschlag.
Frau Neumann aus Welzin erfragt, ob die Lampe am Dorfplatz kaputt oder generell abgeschaltet sei.
Herr Storrer erklärt, dass diese defekt sei. Herr Porath wird beauftragt, diese zu reparieren.
Frau Kaspereit stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt 18 vorzuziehen, da das Triker-Treffen auf die Anwesenheit von Herrn Tietz nicht weiter verzichten könne.
Die Stadtvertreter befürworten die Vorverlegung des Tagesordnungspunktes 18 einstimmig.