27.09.2022 - 9 Beratung und Beschlussfassung über die Straßenr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Gemeindevertretung Ückeritz
- Datum:
- Di, 27.09.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FD Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Franziska Freyer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Biedenweg ergänzt, dass ein wesentlicher Punkt die Übertragung der Reinigungspflichten sei.
Die ausgearbeitet Satzung sei gut und schön, so Herr Wöllner, aber in der Gemeinde gäbe es einfach ein Vollzugsdefizit! Man sollte sich Gedanken darüber machen, wie diese umsetzbar sind.
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ückeritz beschließt die vorliegende Straßenreinigungssatzung.
Abstimmungsergebnis:
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Anwesende Mitglieder |
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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8 |
6 |
0 |
2 |
Es waren keine Gremiumsmitglieder aufgrund des § 24 Abs. 1 KV M-V von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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2
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(wie Dokument)
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15,9 kB
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3
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(wie Dokument)
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35,4 kB
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