ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 9. Sitzung der Gemeindevertretung Benz

Gremium:: Gemeindevertretung Benz

Datum:: Do., 20.05.2021

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Gemeindezentrum Benz
Ort:

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Teil (19:00 - 21:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung vom 17.09.2020	SI/2020/539/035
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Wahl des ersten Stellvertreters des Bürgermeisters
Ö 7	Ernennung des ersten stellvertretenden Bürgermeisters
Ö 8	Wahl eines sachkundigen Einwohners in den Sozialausschuss
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Gemeinde Benz für das Haushaltsjahr 2021(Verfasser: Gierds)	GVBe-0396/21	Entscheidung
Ö 10	Beschluss über den Entwurf und die Auslegung der 2. Ergänzung der Klarstellungssatzung mit Abrundungen und Erweiterungen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Balm für eine Teilfläche aus Flurstück 349, Flur 4, Gemarkung Balm	GVBe-0380/21	Entscheidung
Ö 11	Abwägungsbeschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen der Behörden, sonstiger Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit zum Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Am Balmer See" der Gemeinde Benz für den OT Balm und die Flurstücke 427, 429, 430 und 431, Flur 4, Gemarkung Balm in der Fassung 06-2020	GVBe-0393/21	Entscheidung
Ö 12	Beschluss über den geänderten Entwurf und die Auslegung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Am Balmer See" der Gemeinde Benz für den OT Balm und die Flurstücke 427, 429, 430 und 431, Flur 4, Gemarkung Balm	GVBe-0392/21	Entscheidung
Ö 13	Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses Nr. 0060/08 vom 18.09.2008 über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Erlebnispark mit Ausstellungen" der Gemeinde Benz(Verfasser: Frau Pfitzmann)	GVBe-0376/21	Entscheidung
Ö 14	Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses Nr. 0061-08 vom 18.09.2008 über die Aufstellung der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes i.V.m der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Erlebnispark mit Ausstellungen" der Gemeinde Benz(Verfasser: Frau Pfitzmann)	GVBe-0377/21	Entscheidung
Ö 15	Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses Nr. 0058/08 vom 18.09.2008 über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13 "Solarpark PV1 - Neppermin" auf der Deponie, der Gemeinde Benz(Verfasser: Frau Pfitzmann)	GVBe-0378/21	Entscheidung
Ö 16	Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses Nr. 0059/08 vom 18.09.2008 über die Aufstellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Benz i. V. m. der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13 "Solarpark PV 1 - Neppermin" (Verfasser: Frau Pfitzmann)	GVBe-0379/21	Entscheidung
Ö 17	Beschluss über die Inanspruchnahme des Übergangszeitraumes bis 31.12.2022 gemäß § 27 Abs. 22a Umsatzsteuergesetz(Verfasser: Herr Kellermann)	GVBe-0354/20	Entscheidung
Ö 18	Beschluss über die Vergabe eines Straßennamens in Weiterführung der Straße "Am Nepperminer See", Gemarkung Neppermin Flur 3 Flurstück 615/1 und von Hausnummern für die Gebäude für private Erholung und Wassersport	GVBe-0330/20	Entscheidung
Ö 19	Grundsatzbeschluss über die Ausschreibung von Planungsleistungen für den Ausbau des Mühlenweges in Benz	GVBe-0389/21	Entscheidung
Ö 20	Beschluss über die Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe - Erwerb einer Einpersonen-Haspel Geräteträger ÖL	GVBe-0358/20	Entscheidung
Ö 21	Beschluss über die Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe - Erwerb von Schutzbekleidung für die Feuerwehr	GVBe-0364/20	Entscheidung
Ö 22	Beschluss über die Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe: Herstellung einer Feuerwehraufstellfläche in Benz	GVBe-0368/20	Entscheidung
Ö 23	Informationen
	Nichtöffentlicher Teil (19:00 - 21:00 Uhr)
N 24	Bauanträge
N 25	Grundstücksangelegenheiten
N 25.1	Beschluss über die Bestellung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zu Lasten der in der Gemarkung Benz Flur 3 belegenen Flurstücke 61 und 62
N 25.2	Beschluss über den Verkauf einer Teilfläche des in der Gemarkung Balm Flur 4 belegenen Flurstückes 431
N 25.3	Beratung über den Verkauf des in der Gemarkung Benz Flur 3 belegenen Flurstückes 391 - Vorgängerbeschluss GVBe-0310/20 vom 10.06.2020
N 26	Pachtangelegenheiten
N 26.1	Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung des jährlichen Pachtzinses für die Liegeplätze im Hafen Balm
N 26.2	Beratung und Beschlussfassung über die Erhebung eines Entgeltes für die Nutzung von Liegeplätzen am Seesteg Neppermin (Verfasser: Frau Binder)
N 26.3	Beratung über die Verpachtung von nicht genutzten Liegeplätzen im Hafen Balm
N 26.4	Beratung und Beschlussfassung über die Versandung und Verpachtung von Liegeplätzen im kleinen Hafen Neppermin
N 27	Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Reparatur des Steges in Balm

Gemeindevertretung Benz - 20.05.2021

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