ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 15. Sitzung der Gemeindevertretung Ückeritz in Videokonferenz/Hybridsitzung

Gremium:: Gemeindevertretung Ückeritz

Datum:: Di, 27.04.2021

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Die unmittelbare Anwesenheit der Öffentlichkeit in der Sporthalle Ückeritz ist nicht möglich. Zur Teilhabe der Öffentlichkeit wird die Sitzung im Livestream übertragen. Den Zugangshinweis zum gemeindlichen YouTube-Kanal finden Sie mit Sitzungsbeginnauf der Homepage (Startseite) www.amtusedom.de Zu TOP 9 können Einwohner*innen ihre Fragen, Vorschläge und Anregungen in Textform bis zum 23.04.2021 unter i.gottschling@amtusedom.de oder über die Postanschrift des Amtes Usedom-Süd, Markt 7 in

Raum:: Ostseehalle Ückeritz
Ort:: Sporthalle

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:00 - 22:35 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung vom 20.10.2020	SI/2020/569/075
Ö 4	Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung vom 29.10.2020	SI/2020/592/076
Ö 5	Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung vom 17.02.2021	SI/2021/668/081
Ö 6	Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung vom 08.03.2021	SI/2021/684/082
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung der Gemeindevertretung und des Hauptausschusses sowie über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Ö 8	Bericht der Ausschussvorsitzenden
Ö 9	I. Einwohnerfragestunde
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Ostseebad Ückeritz	GVUe-0855/20	geändert beschlossen
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Ostseebad Ückeritz für den Eigenbetrieb "Kurverwaltung Gemeinde Ostseebad Ückeritz"(Verfasser: Frau Freyer)	GVUe-0851/20	geändert beschlossen
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung über den Grundsatzbeschluss für die städtebauliche Zielsetzung für das Sondergebiet touristische Infrastruktur SO Tourismuszentrum und Neueinordnung des Bauhofes im SO 1 im Bebauungsplan Nr. 14 "Tourismuszentrum und Caravanplatz auf dem Campingplatz Ückeritz" der Gemeinde Ückeritz	GVUe-0924/21	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beschluss über den Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurverwaltung Ostseebad Ückeritz zum 31.12.2019(Verfasser: Kurverwaltung)	GVUe-0901/21	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Kurverwaltung Ostseebad Ückeritz für das Jahr 2019 (Verfasser: Kurverwaltung)	GVUe-0902/21	abgelehnt
Ö 15	Beschluss über die Kreditaufnahme zur Umschuldung in Höhe von 167.145,17 Euro(Verfasser: Frau Lange)	GVUe-0914/21	ungeändert beschlossen
Ö 16	Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe: Neugestaltung des "Alter Kurplatz" - Gebäudesanierung (Konzertmuschel) Ostseebad Ückeritz(Verfasser: Kurverwaltung)	GVUe-0896/21	abgelehnt
Ö 17	Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Tilgung der Restschuld in Höhe von 51.129,14 Euro(Verfasser: Kurverwaltung)	GVUe-0929/21	abgelehnt
Ö 18	Wahl eines weiteren Mitgliedes in den Betriebsausschuss
Ö 19	Wahl eines weiteren Mitgliedes in den Sozialausschuss
Ö 20	Wahl eines sachkundigen Einwohners in den Betriebsausschuss
Ö 21	Antrag auf Einsichtnahme durch Mitglieder des Betriebsausschusses
Ö 22	Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung einer Ausführung aus der Variantenuntersuchung für den Hafen Stagnieß als Grundlage der weiteren Planung		ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (19:00 - 22:35 Uhr)
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung des bestehenden Erbbaurechtsvertrages Ur.Nr. 307/2003 vom 12.03.2003 und Ur.Nr. 176/2006 vom 10.02.2006 Änderung Beschluss Nr. GVUe-0428/18 vom 13.09.2018
N 23.2	Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung des bestehenden Erbbaurechtsvertrages Ur.Nr. 307/2003 vom 12.03.2003 und Ur.Nr. 176/2006 vom 10.02.2006 um eine Fläche von ca. 942 m² aus dem Flurstück 798/4 und 728/1 in der Gemarkung Ückeritz, Flur 2, Nutzung: Parkplatz mit Müllplatz
N 24	Vertragsangelegenheiten
N 24.1	Beratung und Beschlussfassung über den Kooperationsvertrag mit der UsedomRad GmbH
N 24.2	Beratung und Beschlussfassung über die Kooperationsvereinbarung "Partnerschaft" mit der UsedomRad GmbH für das Jahr 2021
N 25	Auftragsvergaben
N 25.1	Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe LOS 17 - Hebebühne für das Kultur- und Vereinshaus im Ostseebad Ückeritz
N 25.2	Beratung und Beschlussfassung über die Bestätigung des 3. Nachtrages Los 18 - Elektrotechnik für das Kultur- und Vereinshaus "Alte Schule"

Gemeindevertretung Ückeritz - 27.04.2021

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