ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 13. Sitzung der Stadtvertretung Usedom

Gremium:: Stadtvertretung Usedom

Datum:: Do., 04.02.2021

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Ulli-Wegner-Sporthalle Usedom
Ort:: Sporthalle

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:00 - 21:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung vom 18.11.2020	SI/2020/598/087
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters
Ö 5	Fragen, Anregungen und Hinweise der Bürger
Ö 6	Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Usedom für das Haushaltsjahr 2021(Verfasser: Frau Mittelstädt)	StV-0655/21	ungeändert beschlossen
Ö 7	Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan des Städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Usedom für das Haushaltsjahr 2021(Verfasser: Frau Mittelstädt)	StV-0656/21	ungeändert beschlossen
Ö 8	Beratung und Entscheidung über eine neue Parzellierung für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 1 "Siedlung am Hain" der Stadt Usedom und damit Fortführung des Änderungsverfahrens für die 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1(Verfasser: Frau Pfitzmann)	StV-0635/20	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschluss über die Vergabe eines Straßennamens - Gemarkung Wilhelmshof Flur 7 Flurstück 88/1	StV-0653/21	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beschluss über die Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters - Auftragsvergabe: Maler- und Fußbodenlegearbeiten für 2 Klassenzimmer in der Schule Usedom	StV-0641/20	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beschluss über die Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters - Auftragsvergabe: Erneuerung der Heizung in dem Wohnblock, Bäderstr. 23	StV-0642/20	ungeändert beschlossen
Ö 12	Beschluss über die Entgegennahme von Spenden für den Schlossberg diverser Einzahler	StV-0646/20	ungeändert beschlossen
Ö 13	Antrag gemäß § 4 der Geschäftsordnung - Querung B 110 zwischen dem „Stadtquartier“ und dem Aldi - eingereicht von der SPD-Fraktion
Ö 14	Antrag gemäß § 4 der Geschäftsordnung - Aufklärung Strafdelikte in der Stadt, hier Einladung der Staatsanwaltschaft - eingereicht von der SPD-Fraktion
	Nichtöffentlicher Teil (19:00 - 21:00 Uhr)
N 15	Grundstücksangelegenheiten
N 15.1	Beschluss über den Verkauf des in der Gemarkung Usedom Flur 6 belegenen Flurstückes 265/1
N 15.2	Beschluss über die Freigabe des notariellen Kaufvertragsentwurfes vom 18.01.2021 - Verkauf Gemarkung Usedom Flur 7 Flurstücke 43/3 und 43/5 - Bäderstraße 50/52
N 16	Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe von Planungsleistungen für die Leistungsphasen 1-8 Ingenieurbauwerke für das Vorhaben "Erneuerung der Regenwasserentsorgung Goethestraße/Töpferweg/B 110/Stadtquartier"
N 17	Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Beschulung in eine andere als die örtlich zuständige Schule gemäß § 46 Schulgesetz M-V, hier: Frau Ihl, Herr Thoms für das Kind Emilia Thoms, wohnhaft in Stolpe auf Usedom

Stadtvertretung Usedom - 04.02.2021

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