ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 5. Sitzung der Gemeindevertretung Pudagla

Gremium:: Gemeindevertretung Pudagla

Datum:: Mi., 04.11.2020

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Versammlungsraum der Gemeinde Pudagla
Ort:: Schloss Pudagla

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:00 - 21:20 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung vom 02.03.2020	SI/2020/448/022
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters
Ö 6	Beschluss über die Zustimmung zur Wahl des Wehrführers und seines Stellvertreters	GVPu-0169/20	ungeändert beschlossen
Ö 7	Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung Pudagla zu den eingegangenen Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Pudagla in der Fassung von 01-2019	GVPu-0193/20	ungeändert beschlossen
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung über die 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Pudagla über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Insel Usedom-Peenestrom"	GVPu-0192/20	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschluss über die Straßenbenennung der jeweiligen Teilflächen der in der Gemarkung Pudagla Flur 9 belegenen Flurstücke 61/11, 61/13 und 71 gemäß § 51 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz MV	GVPu-0171/20	ungeändert beschlossen
Ö 10	Grundsatzbeschluss über die Beantragung von Fördermitteln für die Erweiterung der Kindertagesstätte "Kückenhorst"	GVPu-0175/20	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beschluss über die Inanspruchnahme des Übergangszeitraumes bis 31.12.2022 gemäß § 27 Abs. 22a Umsatzsteuergesetz(Verfasser: Herr Kellermann)	GVPu-0183/20	ungeändert beschlossen
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Auftragsvergabe: Umrüstung 10 Straßenleuchten auf LED	GVPu-0167/20	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beschluss über die Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Auftragsvergaben - Gehwegerneuerung am Schloss und an der Schlossstraße in Pudagla	GVPu-0168/20	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Auftragsvergabe: Elektroplanung, Heizung- Lüftung- und Sanitärplanung und Tragwerksplanung für die Erweiterung der Kindertagesstätte "Kückenhorst"	GVPu-0172/20	ungeändert beschlossen
Ö 15	Beschluss zur Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe - Erwerb von Uniformen und einer Tragkraftspritze	GVPu-0173/20	ungeändert beschlossen
Ö 16	Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung der Eilentscheidung zur Auftragsvergabe Lieferung und Montage von Spielgeräten für den Spielplatz in der Gemeinde Pudagla	GVPu-0179/20	ungeändert beschlossen
Ö 17	Beschluss über die Entgegennahme einer Spende für die Anschaffung von zusätzlichen Spielgeräten für den Sportplatz	GVPu-0187/20	ungeändert beschlossen
Ö 18	Beratung und Entscheidung im Rahmen der Beteiligung als Nachbargemeinde gemäß § 4(2) BauGB, über den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 67 "1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 Wohngebiet am Setheweg" der Gemeinde Ostseebad Heringsdorf in der Fassung von 08/2020	GVPu-0186/20	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (19:00 - 21:20 Uhr)
N 19	Beratung und Entscheidung im Rahmen der Beteiligung als Nachbargemeinde, über den Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Am Balmer See" der Gemeinde Benz für den OT Balm und die Flurstücke 427, 429, 430, Flur 4, Gemarkung Balm, in der Fassung von 06-2020
N 20	Grundstücksangelegenheiten
N 20.1	Beschluss über den Grundstückstausch zwischen den kommunalen Flächen in der Gemarkung Pudagla Flur 9 Flurstück 31, einer Teilfläche des Flurstückes 56 in Flur 10, Flur 2 Flurstücke 5 und 6 und einer Teilfläche des privaten Flurstückes 71 in Flur 5 -Ergänzung des Beschlusses GVPu-0164/20 vom 02.03.2020
N 20.2	Beschluss über den Grundstückstausch nach dem Bau eines Kreuzungsbahnhofs am Haltepunkt Schmollensee - Gemarkung Ückeritz Flur 4 Flurstücke 137/12, 137/15, 137/16, 137/18, 137/19 gegen eine ca. 1200 m² große Teilfläche des Flurstückes 430 in der Flur 2 von Ückeritz
N 20.3	Beschluss über den Verkauf einer ca. 1.200 m² großen Teilfläche des in der Gemarkung Ückeritz Flur 2 belegenen Flurstückes 430
N 20.4	Beratung und Beschlussfassung über den Grundsatzbeschluss zum Hafengelände
N 20.5	Beschluss über die Neuregelung des Wegerechts zu Lasten des in der Gemarkung Pudagla Flur 2 belegenen Flurstücks 4/9
N 21	Bauanträge
N 21.1	gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf isolierte Abweichung (§ 67 Abs. 2 LBauO M-V) für die Befreiung von den Festsetzungen des V/E-Planes Nr. 1 "Pudagla-West" der Gemeinde Pudagla (Dachneigung) für den Anbau eines Kaltwintergartens, Flurstück 25/9, Flur 7, Gemarkung Pudagla
N 21.2	gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag: Ersatzneubau eines Gerätehauses i.V.m. Antrag auf Ausnahme von den Festsetzungen der Klarstellungssatzung in der Gemarkg. Pudagla, Flur 1, Flst. 93/11
N 21.3	gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag: Erweiterung eines Einfamilienhauses durch Anbau in der Gemarkg. Pudagla, Flur 7, Flst. 52/5
N 21.4	gemeindliches Einvernehmen zur Bauvoranfrage: Errichtung einer Werbeanlage in der Gemarkg. Pudagla, Flur 6, Flst. 39
N 21.5	gemeindliches Einvernehmen zur Bauvoranfrage: Errichtung einer Werbeanlage in der Gemarkg. Pudagla, Flur 10, Flst. 50/1

Gemeindevertretung Pudagla - 04.11.2020

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