ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 7. Sitzung der Stadtvertretung Usedom

Gremium:: Stadtvertretung Usedom

Datum:: Mi., 19.02.2020

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaussaal der Stadt Usedom
Ort:: Markt 1, 17406 Usedom

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:00 - 21:45 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung vom 18.12.2019	SI/2019/345/075
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters
Ö 5	Fragen, Anregungen und Hinweise der Bürger
Ö 6	Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Usedom für das Haushaltsjahr 2020	StV-0534/20	ungeändert beschlossen
Ö 7	Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan des Städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Usedom für das Haushaltsjahr 2020	StV-0529/20	ungeändert beschlossen
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Usedom für das Haushaltsjahr 2020	StV-0539/20	ungeändert beschlossen
Ö 9	Grundsatzbeschluss der Stadt Usedom zur gemeinsamen Bewerbung aller Kommunen der Insel Usedom als Modellregion zur Erprobung neuer Ansätze "Digitalisierung, Infrastruktur und Finanzierung des Tourismus"	StV-0538/20	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über die Satzung für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Usedom	StV-0482/19	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung zur Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Usedom	StV-0483/19	ungeändert beschlossen
Ö 12	Beschluss über die Entgegennahme von Spenden für das Lichterfest der Stadt Usedom in 2019	StV-0523/19	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beschluss über die Entgegennahme einer Spende von der Firma Beyer`s Heizungsservice	StV-0524/20	ungeändert beschlossen
Ö 14	Antrag gem. § 4 Abs. 1 der Geschäftsordnung - Tarifvertrag für die Mitarbeiterinnen des Usedomer Kindergartens - eingereicht von der SPD-Fraktion	StV-0543/20	vertagt
	Nichtöffentlicher Teil (19:00 - 21:45 Uhr)
N 15	Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses StV-0459/19 vom 14.08.2019 und Neufassung des Beschlusses über den Verkauf des mit dem Mehrfamilienhaus Voßberg 5 bebauten Grundstücks in der Gemarkung Gellenthin Flur 2 Flurstück 86
N 16	Vertragsangelegenheiten
N 16.1	Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Wartungsvertrages für die Elektroinstallation innerhalb des Sanitärgebäudes im Usedomer-See-Zentrum
N 16.2	Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Wartungsvertrages für die Sicherheitsbeleuchtung innerhalb des Sanitärgebäudes im Usedomer-See-Zentrum
N 16.3	Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Leasingvertrages für einen Traktor New Holland Boomer 50 C
N 16.4	Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf des gebrauchten Einsatzleitwagens der Freiwilligen Feuerwehr Usedom
N 17	Pachtangelegenheiten
N 17.1	Beschluss über den Abschluss eines Pachtvertrages mit der Landschlachterei Ronny Gottschling
N 17.2	Beratung und Beschlussfassung zur Abrechnung der Betriebskosten des Sportplatzes gegenüber dem Verein Grün-Weiß Usedom
N 18	Beratung und Beschlussfassung über die Einstellung einer Schulsekretärin
N 19	Beratung und Beschlussfassung über die Stundung von Gewerbesteuerforderungen

Stadtvertretung Usedom - 19.02.2020

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