ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 6. Sitzung der Stadtvertretung Usedom

Gremium:: Stadtvertretung Usedom

Datum:: Mi., 18.12.2019

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaussaal der Stadt Usedom
Ort:: Markt 1, 17406 Usedom

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:00 - 21:15 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung vom 06.11.2019	SI/2019/317/074
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters
Ö 5	Fragen, Anregungen und Hinweise der Bürger
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer der Stadt Usedom (Hebesatzsatzung 2020)	StV-0506/19	geändert beschlossen
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung über die Satzungsänderung der Gebührensatzung zur Erhebung der Gebühren für den Wasser- und Bodenverband	StV-0508/19	ungeändert beschlossen
Ö 8	Beschluss über den Entwurf und die Auslegung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Am Pasker Wald" für Flurstück 100/9, Flur 7, Gemarkung Usedom nach § 13 BauGB (Verfasser: Frau Pfitzmann)	StV-0512/19	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung zum Einvernehmen der Stadt Usedom über die Durchführung eines Genehmigungsverfahrens nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur Errichtung und Betrieb einer Übungsstrecke für Kraftfahrzeuge zur Ausübung des Motorsports	StV-0486/19	ungeändert beschlossen
Ö 10	Antrag gem. § 4 Abs. 1 der Geschäftsordnung - Polizeipräsens in der Stadt Usedom - eingereicht von der SPD-Fraktion	StV-0514/19	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (19:00 - 21:15 Uhr)
N 11	Vertragsangelegenheiten
N 11.1	Beratung und Beschlussfassung des Nachtragangebotes Nr. 1 der Fa. Hilsch Garten- und Landschaftsbau für das Los 16 - Ausstattungen im Außenbereich zum Vorhaben: Usedomer-See-Zentrum
N 11.2	Beschluss über den Abschluss eines Wartungsvertrages für die Klappbrücke im Usedomer-See-Zentrum
N 11.3	Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Wartungsvertrages für die schwimmenden Bauten im Usedomer-See-Zentrum
N 11.4	Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Wartungsvertrages für die Heizungsanlage im Sanitärgebäude des Usedomer-See-Zentrums
N 11.5	Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Wartungsvertrages für Lüftungsanlagen im Sanitärgebäude des Usedomer-See-Zentrum
N 11.6	Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Wartungsvertrages für die Sanitäranlagen im Sanitärgebäude des Usedomer-See-Zentrum
N 11.7	Beratung und Beschlussfassung über die 1. Fortschreibung zur Vereinbarung für OD Usedom B110 zwischen dem SBA Neustrelitz und der Stadt Usedom, Radweg Usedom-Mellenthin
N 12	Schulangelegenheiten
N 12.1	Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Beschulung in eine andere als die örtlich zuständige Schule gemäß § 46 Schulgesetz M-V, hier: Familie Meyer, wohnhaft in Balm
N 12.2	Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Beschulung in eine andere als die örtlich zuständige Schule gemäß § 46 Schulgesetz M-V, hier: Frau Stefanie Städing, wohnhaft in Dargen, OT Görke

Stadtvertretung Usedom - 18.12.2019

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