ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 33. Sitzung der Gemeindevertretung Ückeritz

Gremium:: Gemeindevertretung Ückeritz

Datum:: Do, 21.09.2023

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Konferenzraum der Ostseeschule Ückeritz
Ort:: Konferenzraum der Ostseeschule Ückeritz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	wichtige, nicht aufschiebbare Angelegenheit
Ö 4	Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung vom 13.07.2023	SI/2023/78/107
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung der Gemeindevertretung und des Hauptausschusses sowie über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Ö 6	Bericht der Ausschussvorsitzenden
Ö 7	I. Einwohnerfragestunde
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung	GVUe-1237/23	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Ückeritz	GVUe-1239/23	geändert beschlossen
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Gemeinde Ostseebad Ückeritz für den Eigenbetrieb "Kurverwaltung Gemeinde Ostseebad Ückeritz"	GVUe-1236/23	ungeändert beschlossen
Ö 11	Wahl eines Mitglieds in den Hauptausschuss
Ö 12	Wahl eines Mitglieds in den Bauausschuss
Ö 13	Wahl eines Mitglieds in den Sozialausschuss
Ö 14	Wahl eines Verhinderungsvertreters für den Schulzweckverband
Ö 15	Beratung und Beschlussfassung über den Wahltag für die Wahl der/des ehrenamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters	GVUe-1253/23	ungeändert beschlossen
Ö 16	Beratung und Beschlussfassung über die Abbestellung des Leiters des Eigenbetriebes und die kommissarische Leitung des Eigenbetriebes Kurverwaltung Ostseebad Ückeritz	GVUe-1238/23	ungeändert beschlossen
Ö 17	Stellenausschreibung - Leitung Eigenbetrieb Kurverwaltung Ostseebad Ückeritz	GVUe-1240/23	geändert beschlossen
Ö 18	Beratung und Beschlussfassung über den Widerspruch des Bürgermeisters zur Antragstellung der Hotel- und Gaststättengesellschaft Insel Usedom über den Anschluss der Gebäude im SO 9 des BP Nr. 14 an die Abwasserdruckleitung der Gemeinde Ückeritz - Abmahnung \| Toni Schulz	GVUe-1180/23-1	abgelehnt
Ö 19	Beschluss über die Genehmigung der Eilentscheidung zur Ersatzbeschaffung eines Rettungsbootes (RTB 2) für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Ückeritz	GVUe-1227/23	abgelehnt
Ö 20	Beratung und Entscheidungsfindung zur Rücknahme von Klagen vor dem Verwaltungsgericht
Ö 21	II. Einwohnerfragestunde
	Nichtöffentlicher Teil (bis 22:00 Uhr)
N 22	Bericht des Eigenbetriebsleiters
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf von Straßenflächen in Ückeritz, Waldstraße
N 23.2	Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung des bestehenden Erbbaurechtsvertrages Ur.Nr. 307/2003 vom 12.03.2003 und Ur.Nr. 176/2006 vom 10.02.2006 um eine Fläche von ca. 942 m² aus dem Flurstück 798/4 und 728/1 in der Gemarkung Ückeritz, Flur 2
N 23.3	Beschluss über den Verkauf von 3 Teilflächen der in der Gemarkung Ückeritz Flur 2 belegenen Flurstücke 276/10, 278/8 und 279/9 \|(nichtöffentlich)
N 23.4	Beschluss über den Verkauf von 2 Teilflächen der in der Gemarkung Ückeritz Flur 2 belegenen Flurstücke 277/8 und 278/8
N 24	Auftragsvergaben
N 24.1	Kenntnisnahme und Beratung über die Kosten für den Austausch einer Heiztherme \|(nichtöffentlich)
N 24.2	Beratung und Beschlussfassung über die Fassadenreinigung bzw. -Anstrich des Gebäudes der FFw Ückeritz
N 24.3	Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die Installation einer Tiefbrunnenpumpe für den Löschwasserbrunnen in der Fischerstraße
N 24.4	Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die Installation einer Tiefbrunnenpumpe für den Löschwasserbrunnen auf dem Campingplatz
N 24.5	Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe bezüglich der Anschaffung einer Drohne für die Feuerwehr der Gemeinde Ückeritz
N 24.6	Beratung und Beschlussfassung bezüglich der Auftragsvergabe für den Einbau eines zusätzlichen Sektionaltores in das Gerätehaus der Feuerwehr der Gemeinde Ückeritz
N 24.7	Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zum Auffüllen und Verdichen der Straßenbankette ab PP Ückeritz bis zu den Angelteichen
N 24.8	Beratung über die Vergabe von Planungsleistungen für den Bebauungsplan Nr. 11 für das Sondergebiet „Touristische Infrastruktur – Ortsmitte" der Gemeinde Ückeritz
N 24.9	Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 durch den Wirtschaftsprüfer
N 25	Personalangelegenheiten
N 25.1	Beschluss über die Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses \|(vertraulich)
N 26	Sonstiges
N 27	Schließen der Sitzung

Gemeindevertretung Ückeritz - 21.09.2023

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