ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Beratung und Beschlussfassung über die 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Mellenthin über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Insel Usedom-Peenestrom“

Status:: öffentlich (Vorlage freigegeben)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Fachbereich II (Kämmerei)

Bearbeiter:: Marciella Groth

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Gemeindevertretung Mellenthin	Entscheidung
	22.05.2023	18. Sitzung der Gemeindevertretung Mellenthin	ungeändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Mellenthin beschließt die 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Mellenthin über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Insel Usedom-Peenestrom“ in der vorliegenden Form.

Die Kalkulation wird gebilligt und ist Bestandteil des Beschlusses.

Sachverhalt

Der Wasser- und Bodenverband teilte der Verwaltung die vorläufigen Kosten sowie die neu ermittelten Flächen mit ihren Nutzungsarten für 2023 mit. Der Faktor zur Berechnung der Beitragseinheiten bleibt wie im Vorjahr 2022 bei 2,29. Der Hebesatz für die Gewässerunterhaltung/Verwaltung bleibt wie im Vorjahr bei 9,40 pro Beitragseinheit.

Die vom Wasser- und Bodenverband ermittelten freientwässernden Flächen, also Flächen, die sich nicht im Einzugsbereich von Schutzanlagen befinden und nicht vom Verband unterhalten werden, wurden aus der Kalkulation herausgenommen.

Anders als im Jahr 2021 wurde durch den Verband eine neue Aufteilung der Versiegelungsflächen mit verschiedenen Faktoren (3;2 und 1,5) ab 2022 vorgenommen, die in der Kalkulation eingearbeitet wurden.

Finanz. Auswirkung

GESAMTKOSTEN	AUFWAND/AUSZAHLUNG IM LFD. HH-JAHR	AUFWAND/AUSZAHLUNG JÄHRL.	ERTRAG/EINZAHLUNG JÄHRL.
00,00 €	00,00 €	00,00 €	00,00 €
FINANZIERUNG DURCH		VERANSCHLAGUNG IM HAUSHALTSPLAN
Eigenmittel	00,00 €	Im Ergebnishaushalt	Ja / Nein
Kreditaufnahme	00,00 €	Im Finanzhaushalt	Ja / Nein
Förderung	00,00 €
Erträge	00,00 €	Produktsachkonto	00000-00
Beiträge	00,00 €

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Übersicht Einnahmen und Ausgaben Umlage WBV Mellenthin			(wie Dokument)	121,3 kB
2	WBV_Umlage 2024 Kalkulation Mellenthin neu			(wie Dokument)	245,4 kB